Kurz und klein gebloggt – Der Anwalt mit dem stumpfen Spitzbart
am 25.03.2006 von http://oby.de
Unter dem Titel Kurz und klein gebloggt ramponiere ich die Bösewichte dieser Welt. Menschen, die schlechtes tun und sich auf Kosten anderer Menschen bereichern wollen, habe ich den geistigen Krieg erklärt. Schlechte Wesen müssen künftig mit meinen Wortfetzen leben. Die Guten werden anbetracht meiner Verbalinjurien manchmal lachen können oft schmunzeln dürfen. Die Schlechten werden aufgefordert, um Verzeihung zu bitten. Andere Menschen lesen einfach weg…
Folge 1 – Der Anwalt mit dem stumpfen Spitzbart
Neulich vor einem Amtsgericht. Der Kläger, nennen wir ihn David, und sein Rechtsanwalt klagen gegen den vermeintlichen Goliath, der von dem Anwalt mit dem spitzen Bart vertreten wird. Es geht um eine Honorarforderung aus einem Auftrag. Der Kläger fordert 500 Euro von dem Beklagten. Der Kläger behauptet, er sei beauftragt worden und habe 33 Stunden für die Erfüllung des Auftrags aufgewandt. Der Beklagte bestreitet, dass ein Auftrag zustande gekommen sei, dass der Kläger 33 Stunden aufgewendet habe, dass er eine Rechnung erhalten habe, dass der Kläger mit dem Beklagten zusammen einkaufen war und so weiter und so fort. In der obligatorischen Güteverhandlung überreichte der Anwalt der Gegenseite seinen “allerletzten” Schriftsatz. Die Schriftsätze des Anwalts lesen sich wie eine widersprüchliche Aneinanderreihung aller prozessual und materiellrechtlich möglichen Einwendungen. Allerdings versäumt der Rechtsanwalt des Beklagten dabei, substantiiert zu bestreiten. Auch deshalb werden der Beklagte und sein Anwalt den Prozess verlieren. Jeder Anwalt bekommt den Mandant den er verdient - und umgekehrt.
Goliaths Anwalt versuchte in der mündlichen Verhandlung zu glänzen und besonders spitzfindig zu wirken. Seine faustdicke Art jedoch ließ ihm keine …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Schadensersatzhaftung einer Bank bei unzulänglicher Prüfung einer gefälschten Scheckbestätigung
bankundkapitalmarktrecht / Legt der Kunde einer Bank eine Scheckbestätigung zur Prüfung vor, kommt ein Auskunftsvertrag zustande, dessen Schlechterfüllung Schadenersatzansprüche nach sich ziehen kann. Dies entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe und gab der Klage eines B…
Gefälschte Scheckbestätigung
Rechtslupe / Eine Bank haftet bei unzulänglicher Prüfung einer gefälschten Scheckbestätigung auf Schadensersatz. Einen solchen Fall hat jetzt das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden. Der Kläger in dem beim OLG Stuttgart verhandelten Fall ist Kunde bei de…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
20% auf alles - außer Tiernahrung
Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Vertragsstrafen bei Compliance: ein Musterschreiben
beck-blog / Vor kurzem erreichte mich ein Schreiben eines deutschen Elektrounternehmens ,offensichtlich weil irgendein Mitarbeiter dieser Gesellschaft bei uns einmal bei einer Fortbildungsveranstaltung des Instituts als Zuhörer dabei war. Das an die Allgemeinh…
Vertragsstrafen bei Complaince: ein Musterschreiben
beck-blog / Vor kurzem erreichte mich ein Schreiben eines deutschen Elektrounternehmens ,offensichtlich weil ein irgendein Mitarbeiter dieser Gesellschaft bei uns einmal bei einer Fortbildungsveranstaltung des Instituts als Zuhörer dabei war. Das an die Allgem…
Private Equity Beteiligungen: Veranstaltung
Unternehmensrechtliche Notizen / Das Institut für Unternehmensrecht der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf lädt am 27.11. 2008 (18 Uhr) herzlich ein zu einer weiteren Veranstaltung des Forums Unternehmensrecht zum Thema “Private Equity Bete…
Vorsicht, Google!
Handakte WebLAWg / Ein Schweizer Anwalt fand seinen Namen unversehens auf einem Online-Pranger, … weil er in einem Ehrverletzungsprozess eine Opferhilfeorganisation vertreten hatte, deren Geschäftsführer ebenfalls auf der Site aufgeführt war. Als eine Zeitschr…
Potsdamer Skandalurteil zugunsten des Schlösserstiftung-Kommerzes
Archivalia (Archivrecht) / Die von mir anlässlich der Besprechung des Buchs von Lehment über das Fotografieren von Kunstgegenständen http://archiv.twoday.net/stories/5333018/ kürzlich problematisierte Thematik hat durch eine Gerichtsentscheidung besondere Brisanz gewonne…
Scary
PaLAWa / Vor ein paar Tagen habe ich mir ein SE X1 Xperia mit Windows Mobile 6.1 an Bord gekauft. Mein alter Yakumo Pocket PC mit Win Mobile 2003 war etwas ins Alter gekommen, wobei der Akku selbst nach knapp 4 Jahren Dauernutzung noch wacker durchhält. Sony…
