Kurioses zum Wochenende: Wein aus dem Wasserhahn
am 10.10.2008 von http://www.lohn-praxis.netEin Installateur in Italien hat aus Wasser Wein gemacht. Der Mann verband während der Vorbereitungen auf ein Weinfest aus Versehen den Anschluss eines Winzers mit den lokalen Wasserleitungen. Wie das österreichische Newsportal diepresse meldet, sollte der gute Tropfen eigentlich aus dem Dorfbrunnen sprudeln. Das hat Tradition bei der „Sagra dell’Uva“, übersetzt: „Fest der Weintrauben“. Stattdessen floss der Wein in die Haushalte des Ortes. Nachdem die überraschten Besucher der Veranstaltung etwa zehn Minuten auf die …
IHK: “Erbschaftssteuer-Kompromiss kompliziert und ungerecht”
Rechthaber / „Das ist zu kompliziert”, kommentierte Dr. Lothar Koniarski, Vorsitzender des Steuerausschusses der IHK, den Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer. Ein Verzicht auf die Erbschaftsteuer wie in Österreich wäre die bessere Entschei…
Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling
Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Sind Politikerinnen stets schlechte Verliererinnen?
medien-gerecht / Die provokante Frage drängt sich auf, wenn man sich in der politischen Landschaft in Europa und der Welt umschaut. In Deutschland hat Andrea Ypsilanti eindrucksvoll bewiesen, dass sie auch mit dem Rücken zur Wand und der Pistole an der Schl…
Der Mieter zahlt nicht
Rechtsanwalt News / Zahlt der Mieter die von ihm geschuldete Miete nicht sollte der Vermieter sich zunächst Gedanken darüber machen, warum dies nicht mehr geschieht. Die verschiedenen Gründe erfordern jeweils eine eigenständige Vorgehensweise. Der M…
OLG Köln: Auskunftsanspruch per einstweiliger Verfügung?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Köln, Beschluss vom 21.10.2008, Az. 6 Wx 2/08 §§ 19 a, 101UrhG; 20 Abs. 1 FGG; 280, 281BGB; 2 RDG; 1Abs. 1UrhWG; 96 TKG Das OLG Köln hat bestätigt, dass ein Auskunftsbegehren nicht im Wege der einstweiligen Verfügung verfolgt werden kann. I…
OLG Oldenburg: Im Internet darf nicht für Lotto geworben werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Oldenburg, Urteil vom 18.09.2008, Az. 1 W 66/08 §§ 5 Abs 3, 6 Abs 1 GlüStV, §§ 2 Abs 1 Nr 3, 4 Nr 11, UWG Das OLG Oldenburg hat entschieden, dass Lotto-Werbung im Internet generell verboten sei, und zwar sowohl als Bannerwerbung als auch al…
Am unteren Ende der Futterkette
Jurabilis / The economy is bad, so that means that down here at S&C, the clients are starting to dwindle, and the ones the firm has are having trouble paying their legal bills. New cases arent starting, which means that associates and litigation analysts do…
Fliegender Gerichtsstand bei Internet-Delikten auf dem Prüfstand
Juranaut.de / Heise berichtet, dass Bundesministerium für Justiz prüft derzeit den sogenannten fliegenden Gerichtsstand. Dies geht auf dem § 32 ZPO hervor, nachdem Klagen überall dort eingereicht werden können, wo die unerlaubte Handlung stattgefunden ha…
Bundeswehr: komische Vögel
MarkenBlog / Registernummer: 30335215 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Inhaber: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Verteidigung, dieses vertreten durch den Präsidenten des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung, Koblenz Quell…
Rechtsstreit an Deck
Handakte WebLAWg / Der Umgang mit Piraten ist juristisch diffizil. Ein entscheidender Punkt: Auf einem Schiff gilt die Rechtsordnung des Landes, in dem es gemeldet ist. (…) Quelle: fr-online vom 22.11.2008 Dazu auch:…
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