Kurioses Design des Tages: Willys Jeep Fahrzeugdesign

Willys-Jeep; Quelle: DPMA GM 402011002458-0001

Vermutlich hat ihn jeder bereits einmal gesehen: Den Willys Jeep der US-Armee. Er wurde aufgrund einer Ausschreibung ab 1940 in den unterschiedlichsten Versionen im Auftrag der US-Armee entwickelt und gebaut. Heute ist er vor allem Sammlerobjekt.

Am 5. Dezember 2011 wurde der Willys Jeep mit 70 Jahren Verspätung als Geschmacksmuster in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Als Erzeugnisklasse wird angegeben: “Fahrzeuge, Verkleinerte Modelle”. Inhaber des Geschmacksmusters ist die Firma RS Trade GmbH aus dem fränkischen Alzenau.

Der Sinn eines solchen Geschmacksmusters ist nicht erkennbar. Denn Schutz wird nur gewährt für:

§ 2 Geschmacksmusterschutz (1) Als Geschmacksmuster wird ein Muster geschützt, das neu ist und Eigenart hat. (2) Ein Muster gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Muster offenbart worden ist. Muster gelten als identisch, wenn sich ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden. (3) Ein Muster hat Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Muster bei diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist. Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Musters berücksichtigt.

Dabe…

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