Kuriose AGB
am 25.12.2007 von http://www.abgemahnt.com
Manche Klauseln in AGB sollten bei Nutzern schon ein gesundes Maß an Misstrauen hervorrufen.
7. Anmeldung
Anwälte und Beamte sind von der Anmeldung bei “***.com” …
BMF: Muster der Lohnsteuer-Anmeldung 2009
STEUERRECHT / Bekanntmachung vom 18. August 2008 - IV C 5 - S 2533/08/10004 - Das Vordruckmuster für die Lohnsteuer-Anmeldung 2009 und die “Übersicht über länderunterschiedliche Werte” werden hiemit bekanntgemacht. Bekanntmachung des Musters für d
GEZ regelt die Sprache
LawBlog / Die GEZ ist offenbar fest entschlossen, sich lächerlich zu machen. Sie mahnt akademie.de ab, weil die Informationsseite angeblich falsche bzw. nicht existente Begriffe verwendet. So beanstandet die GEZ, dass bei akademie.de von GEZ-Gebühren statt b
edvgt2007
IT-Blawg / Im September überschlagen sich die Veranstaltungen: Der EDV-Gerichtstag wird wieder in Saarbrücken stattfinden! Besondere Aufmerksamkeit sollten Sie den freien juristischen Internetprojekten widmen! http://jurawiki.de/EdvGerichtsTag2007/WerbeBanner
Farbmarken beim HABM
MarkenBlog / Auf Markenbusiness findet man einen Artikel zu Thema “Farbmarken in Europa”. Insgesamt 453 Farbmarken wurden mittlerweile bei dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet. Doch die Anforderungen an die Eintragung von Fa
USA: Gegenwind für EDLP Marke
MarkenBlog / DerUS-Handelskonzern Wal-Mart hat am 10. Oktober diesen Jahres die Wortmarke EDLP (Serial Number: 78664208) beim USPTO zu Anmeldung gebracht. Beansprucht werden in der Nizzaklasse 35 Dienstleistungen des Online- und Einzelhandels. In der Einzelhand
Marken in Deutschland bald teuer?
BERLIN BLAWG / Ich habe so ein Gefühl, dass die Anmeldung von Marken in Deutschland bald teuer werden wird. Bislang kostet die Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für bis zu die Klassen “nur” € 300,00. Dafü
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