Kunstfreiheit gegen Markenrecht
am 13.03.2006 von http://www.markenblog.de
Markenbusiness berichtet über Entscheidungen des OLG Hamburg zur Verwendung von Marken auf sogenannten Abi-T-Shirts.
Endlich haben Abiturienten eine Antwort, auf eine Frage, die sie während ihrer ganzen Abiturzeit bewegen dürfte: Was darf auf meinem Abi-T-Shirt stehen? Das OLG Hamburg hat in zwei Entscheidungen zum Logo von …
Satire ./. Markenrecht
BERLIN BLAWG / Eine sehr interessante Entscheidung in Sachen Kunstfreiheit contra Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht ist das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 03.02.2005 (AZ: I ZR 159/02), das im Volltext in der Entscheidungssammlung der Kanzlei SEWOMA a…
Markenrecht vs Kunstfreiheit
MarkenBlog / Das Berlin Blawg berichtet über die Entscheidung des BGH vom 03.02.2005 (AZ: I ZR 159/02) Sachen Kunstfreiheit contra Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht. …
Markenrecht auf der Berlinale
MarkenBlog / Ein Thema, aber nur im Film “Family Law” berichtet Markenbusiness. …
Satire ./. Markenrecht am Beispiel von AOL und TRABI
BERLIN BLAWG / Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hatte im Januar gleich über zwei Fälle, bei denen sich Grundrecht der Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 Grundgesetz (GG) und die aus Art. 14 GG grundrechtlich geschützten Markenrechte gegen…
Verfremdende Nutzung bekannter Marken
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Nicht selten werden bekannte Marken auf verfremdende, ironische Art und Weise genutzt, um z.B. auf ein besonderes Ereignis – wie das Absolvieren des Abiturs – hinzuweisen. Ein solcher Fall lag dem Oberlandesgericht Hamburg zugrunde. Ein Abiturjah…
Fussball - WM und Markenrecht
stud. iur. Martin Malkus / Neben den fragwürdigen AGBs zur Vinkulierung von WM - Tickets, wirft die Weltmeisterschaft noch mehr rechtliche Fragen und Probleme auf. Zum Beispiel im Markenrecht: Darf ein Bäcker seine Produkte “WM 2006″ - Brötchen nennen? Darf ei…
OLG Hamburg: Satirische AOL-T-Shirts keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 05.01.2006 - Az.: 5 W 1/06) hatte darüber zu entscheiden, ob Abi-T-Shirts, die die das Logo des bekannten Unternehmens AOL verwenden, Markenrechte verletzen.Die Antragsgegnerin hatte das AOL-Logo verwendet und im Vordergr…
BGH: Marken-Löschungsklage gegen Versandelsunternehmen Otto
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das Markenrecht zuständig…
Kunstfreiheit im deutschen Film
BERLIN BLAWG / Die grundrechtlich garantierte Kunstfreiheit hat sich vor dem OLG Hamburg gegenüber den (Unternehmens-)Persönlichkeitsrechten durchgesetzt. Es geht um den Contergan-Skandal. “Eine einzige Tablette” ist ein von der ARD produzi…
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