BGH: Laienwerbung - Kunden werben Kunden
advobLAWg | 13. September 2006 — Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Zulässigkeit der Werbeaktion eines A…
“Kunden werben Kunden”
Nach Aufhebung des Rabattgesetzes und der Zugabeverordnung folgt die Wettbewerbswidrigkeit des Einsatzes von Laien zur Werbung von Kunden aufgrund des gewandelten Verbraucherleitbilds nicht schon aus der Gewährung nicht unerheblicher Werbeprämien, sondern setzt das Vorliegen sonstiger die Unlauterkeit begründender Umstände voraus. Ein solcher Umstand kann darin liegen, dass sich die Werbung auf Waren oder Dienstleistungen bezieht, für die besondere We…
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Laienwerbung: Laienwerbung zulässig, aber nicht für Medizinprodukte
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 13. September 2006 — Die Rechtsprechung des BGH hat sich den gewandelten gesellschaftlichen Realitäten gebeugt: während früher das Einspannen von Ku…
Werbeprämien für Medizinprodukte
Blickpunkt Recht & Steuern | 16. November 2006 — Die Auslobung von Werbeprämien für den Erwerb von Medizinprodukten, wie etwa Gleitsichtgläsern, ist nach einem Urteil des Bun…
BGH: Werbeprämie eines Augenoptikers unzulässig
JuracityBlog | 12. Juli 2006 — Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschied durch Urteil vom 06.07.200…
OLG Düsseldorf: Werbung mit Freiminuten wettbewerbswidrig, wenn sich die Freiminutenangabe nur auf Gespräche im Festnetz bezieht
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Mai 2009 — OLG Düsseldorf Urteil vom 19.5.2009 Aktenzeichen I-20 U 77/08 Das OLG Düsseldorf hat dem Telekommunikationsanbieter Tele2 untersag…
Unterlassungsanspruch und eBay
Handakte WebLAWg | 16. Oktober 2006 — Die für einen Unterlassungsanspruch erforderliche Wiederholungsgefahr ergibt sich nicht ohne weiteres aus einer vorausgegange…
BGH:Auslobung von Werbeprämien für den Erwerb von Medizinprodukten (hier: Gleitsichtgläser) unzulässig
Rechtblog | 11. Juli 2006 — Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Zulässigkeit der Werbeaktion eines A…
Zigarettenindustrie und Wettbewerb
Handakte WebLAWg | 11. Oktober 2006 — Warnhinweis II - Ein Unternehmen der Zigarettenindustrie handelt wettbewerbswidrig, wenn es Zigarillos in einer Anzeige bewir…
BGH: Bereits die einmalige unverlangte Zusendung einer Email, die auf die Geschäftstätigkeit hinweist, ist unzuässig - E-Mail-Werb…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 27. August 2009 — BGH Beschluss vom 20.05.2009 I ZR 218/07 E-Mail-Werbung II UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1; BGB § 823 Abs. 1 Ai, § 1004 Abs. 1 Satz 2 Der BGH…
Urteil des Bundesgerichtshofs bezüglich vergleichender Werbung
it-recht-deutschland | 30. Januar 2012 — Bereits im Mai 2011 hat der BGH ein interessantes Urteil über „vergleichende Werbung“ gesprochen. Im Folgenden der Leitsatz des…
