Kultur der Bevormundung
am 06.01.2006 von http://www.juraaa.de
Gestern im ARD-Magazin Kontraste, Prunkstück des öffentlich-rechtlichen Investigativjournalismus: Ein Bericht über die Gefahren des Passivrauchens, verbunden mit der eindringlichen Forderung an die Politik, endlich auch in Deutschland ein Anti-Rauchergesetz (wie in Spanien und anderen EU-Ländern) zu verabschieden.
Den bürokratischen Aufwand, den solche Erziehungs-Gesetze verursachen, kann man sich in unseren Nachbarländern anschauen. Ebenso die absurden Auswirkungen - [...]
Kultur der Angst
mepHisto-bLAWg / Peter Schneiders Bestandsaufnahme im Feuilleton der ZEIT fällt eindeutig aus: Das Land der Pioniere und Abenteurer wird zu einer Gesellschaft der Versicherer und Angestellten. Amerika gängelt im Kampf gegen den Terrorismus seine Bürger. …
Organisierte Kriminalität gegen die Verfassung
LawBlog / Online-Durchsuchung und kein Ende. Das ARD-Magazin “Kontraste” hat die Chronologie der neuartigen Fahndungsmethode aufgearbeitet. Es erklärt auch, wie es zur Dienstanweisung des damaligen Innenministers Schily kam, die solche grundgesetz…
Schnüffeln per Dienstanweisung - Die kommentierte Chronologie eines Skandals
Schnüffelblog / .. findet sich bei Kontraste. Absolut lesenswert, auch das Fazit des Rechtsprofessors Peter-Alexis Albrecht: „Das Schlimme ist, das der Politik die Achtung vor der Verfassung verloren gegangen ist. Wenn das Verfassungsgericht innerhalb der letzten…
Spanische Polizei zerschlägt Pädophilenring
strafblog / Wie das deutschsprachige MALLORCA MAGAZIN berichtet, hat die spanische Polizei einen internationalen Pädophilenring zerschlagen, dessen Mitglieder über das Internet weltweit pornographische Aufnahmen von Kindern und Babies austauschten. Insgesamt w…
Herr Düsentrieb hat ausgedient
Handakte WebLAWg / Im Gegensatz zu internationalen Kollegen pflegen deutsche Gründer das Leitbild des Tüftlers und Erfinders. So stapeln sich ihre Patente in den Schubladen, ohne dass marktfähige Produkte entstehen. Wie gehen Entrepreneure in anderen Ländern vor un…
GEZ auf Bewährung
Kleinblog | David Klein / Die derzeitige Finanzierungsregelung für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten ist nicht mit dem EU-Beihilfenrecht vereinbar. Im Rahmen ihrer Untersuchung stellte die EU-Kommission fest, daß das bisher in Deutschland geltende Modell…
Frankreich sucht neue Wege zur Rundfunkfinanzierung
medien-gerecht / Die Debatte über die richtige und gerechte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist in Deutschland genauso alt wie der Rundfunk selbst. Anders als in Deutschland war bei unseren Nachbarn in Frankreich bislang eine deutlich st&#…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
