Kulanter Richter
am 08.01.2007 von http://www.lawblog.de
Wenige Minuten vor der Verhandlung in einer Bußgeldsache erreichte mich der Anruf meines Mandanten. Er sei schwer erkältet. Deshalb könne er nicht kommen.
Der Richter gibt ihm die Möglichkeit, innerhalb von zwei Wochen ein Attest vorzulegen. Wenn das kommt und überzeugend ausfällt, gibt es einen neuen Verhandlungstermin.
Wenn nicht, wird der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid verworfen.
Das nenne ich kulant. Ich …
unabhängigere Richter
Streitsache / Blog / Nach Berichten der Washington Post wird der als „Bremer Taliban bekannt gewordene Deutsche Murat Kurnaz in Guantanamo Bay alleine aufgrund der Notiz eines nicht identifizierten Regierungsbeamten festgehalten. Das Militiärtribunal ließ diese mögl…
Beleidigter Richter
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Eine angenehme Emtscheidung des OLG Hamm (03.06.2005 - 4 Ss 138/04; NStZ-RR 2006, 7) für alle, denen die Beleidigung von Richtern, Staatsanwälten oder Polizisten vorgeworfen wird. Hier der Leitsatz: Die Meinungsäußerungen eines Verfahrensbeteili…
Beleidigter Richter?
strafblog / Leitsatz einer Entscheidung des OLG Hamm, NStZ-RR 2006, S. 7: Die Meinungsäußerung eines Verfahrensbeteiligten, der erkennende Richter inszeniere einen Schauprozess und vernichte augenscheinlich Aktenbestandteile, stellt eine inakzeptable Kränkun…
Kleiner Scherz
RA-Blog / Der 20jährige Ryan Wright betrat am 17. Februar in Williston N.D. (USA) mit einer Skimaske bekleidet eine Bank und verlangte Geld um danach zu erklären: „Just kidding“. Bloß ein Spaß. Dann hob er etwas Geld von seinem Konto ab und verließ di…
Schelte für Richter
Handakte WebLAWg / Regungslos nahm Richter Klaus Buhlmann Dienstag im Mordprozess um das Todeshaus an der Krahestraße die Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigern auf. Die übten heftige Kritik an der Verhandlungsführung des Richters. Erst vor einem Monat…
Cooler Richter
Juristisches und Sonstiges / Der Plagiatsprozess gegen Dan Brown, der Teile seines Bestsellers Sakrileg angeblich aus einem Sachbuch abgeschrieben hat, hat ja bekanntlich mit einer Klagsabweisung geendet. Das Urteil enthält offenbar auch eine verschlüsselte Botschaft.Der Richt…
REIN
LawBlog / Die Vorschriften genau lesen und damit argumentieren - häufig bringt es was. Zum Beispiel heute in einer Bußgeldsache vor dem Amtsgericht Düsseldorf. Es ging um einen angeblichen Abbiegefehler an einer vielbefahrenen Kreuzung. Keine große Sache…
Wiedereingesetzt, das zweite Mal
kanzlei-hoenig.info / Der Richter hatte den Verhandlungstermin zum zweiten Mal festgelegt, ohne Rückfrage mit dem Verteidiger zu halten. Und daß, obwohl der Verteidiger ihn darum gebeten hatte. Und vor dem Hintergrund, daß es bereits beim ersten Mal ein Problem gab, w…
Falsch investiert
LawBlog / Vorhin habe ich in einer Sache zum zweiten Mal vor einem Strafrichter gesessen. Ohne Mandant. Beim ersten Mal sah der Richter von bösen Dingen ab, einem Vorführbefehl zum Beispiel. Stattdessen erließ er einen Strafbefehl. Gegen den legte ich Einsp…
ABNICKEN
LawBlog / Es kommt selten vor, dass Richter den Erlass eines Strafbefehls* ablehnen. Meistens folgen sie mehr oder weniger blind dem Antrag, welchen die Staatsanwaltschaft stellt. Heute hatte ich es ausnahmsweise mit einem Richter zu tun, der nicht alles abni…
unerwartetes Urteil
MCNeubert lawblog / Es gibt Urteile, die fallen für den Mandanten erfreulicher aus, als erwartet. Dann gibt es Urteil, die fallen genau wie erwartet aus und einige auch etwas schlechter als erhofft. Und es gibt Urteil, von denen man völlig überrascht ist. Ein solches…
Richterwechsel
MCNeubert lawblog / In einer simplen Verkehrsrechtssache vor dem AG Hohenstein-Ernstthal war am 19.02.2008 Verhandlungstermin (schon der zweite, weil der Richter vergessen hatte zum ersten Termin die Zeugin zu laden - sagt er selbst). Den Verkündungstermin setzt er auf…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
