Zur Ähnlichkeit reiner Bildmarken
markenrecht24.de | 24. Mai 2011 — In der Kuhkopf (Bildmarke)/Kuhkopf (Bildmarke)-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 30 W (pat) 105/09 – Kuhkopf [Bildma…
Kuhkopf (Bildmarke) vs. Kuhkopf (Bildmarke)
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://register.dpma.de und Foto: http://register.dpma.de betreffend einiger in den Nizza-Klassen 37 und 44 genannter Dienstleistungen verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 30 W (pat) 105/09 – Kuhkopf [Bildmarke]/K…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bpatg , Marke , Beschluss , Widerspruch , Nizza , Bildmarke , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Kollision , Bpatg 30. Senat , Kuhkopf
Erschienen 24. Mai 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
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Flansch für ein Pumpen- bzw. Elektromotorengehäuse (Bildmarke)
markenrecht24.de | 8. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 07…
Quadriga auf dem Brandenburger Tor (Bildmarke)
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MEMO vs. Memo Care
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Gefesselte Frau: gefesselte Frau
markenrecht24.de | 21. Oktober 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 14…
BEAT-CLUB vs. BEAT CLUB KULT-INITIATIVE
markenrecht24.de | 1. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://oami.europa.eu und Foto: ht…
Schuhstreifen
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Fußball mit Staatswappen
markenrecht24.de | 11. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleis…
