Kürzel wahrt Schriftform?
am 28.08.2007 von JuracityBlogdie einen sagen so, die anderen so. Während das OLG Köln beim schnellen Kürzel grosszügig ist (so Biallo.de), selbst wenn nur eine “Welle” erkennbar ist, scheinen die …
Verfängliches Namenskürzel
RA-Blog / Man kennt ja diese Namenskürzel, die immer in Briefen hinter dem Aktenzeichen oder bei “Unser Zeichen” stehen. Normalerweise sind das die ersten beiden Buchstaben vom Nachnamen. Guckt da bei den Rechtschutzversicherungen kein Vorgesetzte…
Schriftform bei der Kündigung: Kürzel der Unterschrift reicht nicht
JuracityBlog / so das Arbeitsgericht Hanau (Urteil vom 04.04.2007 - 1 Ca 470/06) nach einer Meldung der Frankfurter Rundschau vom heutigen Tage. Der Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Erich Pipa, hatte eine Kündigung eines Mitarbeiters aus der Führungseta…
Kürzel i.A. reicht regelmäßig nicht
Handakte WebLAWg / Das LAG Mainz hat in einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung aus Dezember 2007 klarstellend zur Voraussetzung der Schriftform im Zusammenhang mit der Unterzeichnung von Kündigungserklärungen durch Dritte Stellung genommen (LAG Mainz, Az.: 7 Sa…
Streitwert 150.000 - StudiVZ mahnt ab
MarkenBlog / StudiVZ mahnt reihenweise Webseitenbetreiber ab, deren Seiten das Kürzel “VZ” im Namen tragen. Der Grund: Verstoß gegen Wettbewerbs- und Markenrecht. Kosten: mehr als 2000 Euro pro Abmahnung. Experten bezweifeln, ob die Abmahnungen beg…
iA bei Kündigung: Nur ein Esel kündigt “im Auftrag”
JuracityBlog / denn eine Kündigung, die mit “i.A.”, also “im Auftrag” unterschrieben ist, entspricht nicht dem gesetzlichen Schriftformgebot bei Kündigungen (§ 623 BGB). “Im Auftrag”, so das Arbeitsgericht Hamburg na…
Schriftform des Mietvertrages: weitere Auflockerung
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Über die Probleme der Schriftform befristeter Mietverträge, die ursprüngliche harte Rechtsprechung des BGH und die so genannte “Auflockerungsrechtsprechung” der letzten Jahre hatte ich bereits berichtet. Nun lockert der BGH (BGH, Urtei…
Biallo.de: Journalistennetzwerk bloggt unter www.biallo-blog.de
JuracityBlog / Ganz zeitgemäß mischt jetzt auch das bekannte Journalistenbüro vom Ammersee unter dem Bloggern mit. Der Blog aus dem Hause Biallo bietet unter www.biallo-blog.de verbraucherfreundliches zum Thema “Wirtschaft und Finanzen”…
» Recht & Steuern - Vertragsunterschrift: Wellenlinie kann ausreichen | biallo.de
Manchmal ähneln Unterschriften eher einer Wellenlinie oder einem Haken als einer korrekten Signatur, doch das macht nichts. Auch unleserliche Unterschriften unter Verträgen sind rechtsgültig, meint das Oberlandesgericht K&a…
» Schriftform bei der Kndigung: Krzel der Unterschrift reicht nicht - Aktuelles - Kndigung
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