Künstlername im Personalausweis

Fingierte Künstlernamen, die auch als Pseudonyme bezeichnet werden, spielen in der Praxis für Künstler eine bedeutende Rolle. Anerkannt ist, das ein Künstlername bzw. ein Pseudonym namensrechtlichen Schutz nach § 12 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) erfahren kann.

Die wichtigste Vorschrift dürfte wohl § 66 Urheberrechtsgesetz (UrhG) sein, der regelt, dass bei anonymen und pseudonymen Werken das Urheberrecht siebzig Jahre nach der Veröffentlichung erlischt – im Gegensatz dazu erlischt das Urheberrecht bei nicht anonymen Werken erst 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers, § 64 UrhG. Diese Verkürzung der Schutzdauer kann der Urheber verhindern, indem er seine Identität offenbart.

Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 11. Oktober 2005 – AZ: XI ZR 398/04 – kann ein Pseudonym sogar eine rechtsverbindliche Unterschrift und damit die Bekundung einer rechtsverbindlichen Willenserklärung sein, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

“Diese charakteristischen Merkmale verleihen dem Namenszug "S." den Charakter eines individuellen Schriftzuges und damit einer "Unterschrift" im Sinne des § 130 Nr. 6 ZPO.”

Das Pseudonym wird beispielsweise noch in § 13 Abs. 4 Nr. 6 Telemediengesetz (TMG) namentlich erwähnt. Nach dieser Vorschrift hat der Diensteanbieter im Internet sicherzustellen, dass Nutzungsprofile nach § 15 Abs. 3 TMG nicht mit Angaben zur Identifikation des Trägers des Pseudonyms zusammengeführt werden können.

Bis in den späten Herbst des Jahres 2007 war es in Deutschland möglich, seinen Künstlernamen in den Personalausweis eintragen zu lassen. Mit der Änderung des Personalausweisgesetzes zum 1. November 2007 wurde die Eintragungsfähigkeit von Künstlernamen abgeschafft. Proteste betroffener Künstler dagegen führten zu einer weiteren Änderung des Gesetzes. Der Bundesrat hat nun am 18. Dezember 2008 das Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis beschlossen, in dem als Nebenregelung auch Künstlernamen wieder der Eintragung in den Personalausweis und Pass fähig gemacht wurden.

Wer nicht abwarten will oder auf Nummer sicher gehen möchte, dem sei die Anmeldung des Kün…