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Kündigungsfrist nach § 17 MTV private Banken

am 27.06.2008 von http://blog.juracity.de

Die einzuhaltende Kündigungsfrist bei Banken richtet sich meistens (bei Tarifbindung oder arbeitsvertraglicher Bezugnahme auf den Tarifvertrag) nach dem Manteltarifvertrag für die privaten Banken. Dieser …

Kündigungsfrist nach § 19 TV-V

JuracityBlog / Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft beiderseitiger Tarifbindung oder infolge arbeitsvertraglicher Bezugnahme zur A…

Girokonto per Gesetz

Rechtblog / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) erwägt, Banken und Sparkassen zur Einrichtung eines Girokontos für alle Bürger zu verpflichten. Der Bild-Zeitung sagte sie, die Regierung denke über ein entsprechendes Gesetz nach. Mi…

Pfändungsfehler

MCNeubert lawblog / Der Schuldner lässt die Konten des Gläubigers pfänden - bei drei Banken. Zwei Banken befinden sich am Wohnort des Gläubigers, die dritte in Bonn. Der Gerichtsvollzieher am Wohnort des Gläubigers war schnell - er stellt die Pfüb’s den Bank…

Böses Spiel der Banken

kanzlei-hoenig.info / Aus dem heutigen Newsletter der Stiftung Warentest: Hohe Zinsen, teure Versicherungen, unerwünschte Schufaabfragen. Bei vielen Banken verkommt die Kreditvergabe zum Glückspiel für Kunden. Das zeigt ein Beratungstest bei 19 Banken. …

Keine Spendenbescheinigungen für Fluthilfe?

Menschenrechte / Fehlende Unterstützung vieler Banken Viele Menschen, die Anfang des Jahres spontan für die Opfer der Flutkatastrophe in Asien gespendet haben, werden keine Spendenbescheinigung erhalten. Ursache ist die Weigerung vieler Banken, die Hilfsorganisatio…

Umsetzung von Basel-II

Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Banken- und Kapitaladäquanzrichtlinie (”Basel II”) beschlossen, mit dem die Umsetzung von Basel II in das deutsche Rechtssystem vollzogen werden soll. Die entsprechenden Regelu…

Noch immer nicht Standard

Handakte WebLAWg / Onlinebanking ist heute bei den meisten Banken selbstverständlich. Ebenso selbstverständlich sollte es sein, dass die Banken ihren Kunden dafür sichere Verfahren zur Verfügung stellen. Leider sieht das in der Realität noch anders aus: Im aktuell…

Kein Geld für Anwälte

Handakte WebLAWg / Freiberufler haben bei Kreditinstituten schlechte Karten: Die Banken geben ihnen kaum Kredite und nehmen ihnen sogar bestehende Konten weg. Quelle: ZEIT vom 23.11.2006 Dazu auch: Überzeugungsarbeit tut Not…

Ackermann kritisiert Banken-Manager

Handakte WebLAWg / Der Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, sieht angesichts der momentanen Finanzkrise Handlungsbedarf. Wie er in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt (Montagsausgabe) schreibt, “standen offenkundig die Risiken, die manche Banken und Inv…

GEPLATZTE LASTSCHRIFTEN

LawBlog / Banken dürfen auch dann keine Gebühren für geplatzte Lastschriften berechnen, wenn sie diese als “Schadensersatz” titulieren. Der Bundesgerichtshof bestätigte laut Spiegel online seine Auffassung, dass kein Kunde verpflichtet ist, fÃ…

Jahresbescheinigungen

Blickpunkt Recht & Steuern / Die Banken und Kapitalanlagegesellschaften bescheinigen ihren Kunden, welche steuerpflichtigen Einnahmen diese im Laufe des Jahres bei ihren Bankgeschäften erzielt haben. Diese Angaben dieser Jahresbescheinigungen übernimmt der Kunde dann für sein…

Banken warnen vor zu hoher Abgeltungsteuer

Handakte WebLAWg / Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) und das Deutsche Aktieninstitut (DAI) haben sich gestern in Berlin für die Einführung einer Abgeltungsteuer in Höhe von 20 Prozent für sämtliche Erträge aus Kapitalanlagen ausgesprochen. Nach jüngsten…

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Der Autor und sein Blog

RA Michael Felser

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