Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit

Es kommt gar nicht so selten vor, daß Arbeitnehmer während einer bestehenden Arbeitsunfähigkeit vom Arbeitgeber bei der Verrichtung von Fremdarbeiten erwischt werden. Hierzu ein Beispielsfall: Der beim Pizzadienst „Pronto Pizza“ festangestellte Pizzaausfahrer P hat sich arbeitsunfähig krank gemeldet. Während der bestehenden Arbeitsunfähigkeit kann der Geschäftsführer von Pronto Pizza wahrnehmen, dass der P in einem stadtbekannten Szenelokal nachts als Bierzapfer angestellt ist. Die Firma Pronto Pizza erklärt daraufhin die fristlose, d. h. außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses. P erhebt dagegen Kündigungsschutzklage. Wie wird das Arbeitsgericht entscheiden?

Lösung: Das Arbeitsgericht wird entscheiden, dass die Kündigung rechtmäßig ist. Das Vortäuschen einer nicht bestehenden Arbeitsunfähigkeit stellt eine schwere Vertragsverletzung dar, die nach den Umständen des Einzelfalls eine fristlose Kündigung rechtfertigen kann. Der Arbeitnehmer wird sogar regelmäßig einen vollendeten Betrug begangen haben, denn durch die Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hat er den Arbeitgeber unter Vortäuschung falscher Tatsachen dazu veranlasst, ihm unberechtigterweise Lohnfortzahlung zu gewähren. Wenn ein Arbeitnehmer trotz vorhandener Arbeitsunfähigkeit eine weitere Beschäftigung ausübt, ist es nicht Sache des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer nachzuweisen, dass er nicht arbeitsunfähig krank gewesen ist. Vielmehr ist davon auszugehen, dass das vorgelegte ärztliche Attest, welches den Beweis für die Tatsache der arbeitsunfähigen Erkrankung begründet, dermaßen erschüttert ist, dass es nunmehr dem Arbeitnehmer obliegt, den vollen Beweis für seine Arbeitsunfähigkeit anzutreten.

Aber selbst wenn man zu Gunsten des Arbeitnehmers unterstellt, er sei in der fraglichen Zeit tatsächlich arbeitsunfähig krank gewesen, so lässt sich die Unwirksamkeit der fristlosen Kündigung nicht mit dem Fehlen einer Abmahnung begründen, da der Arbeitnehmer sich so zu …