Kündigung von Low Performern
am 17.01.2008 von JuracityBlogtja, so heissen heutzutage leistungsschwache Beschäftigte und mancher Manager möchte sie loswerden. Das Bundesarbeitsgericht hat sich heute (BAG, Urteil vom 17.01.2008 - Aktenzeichen 2 AZR 536/06) mit der Kündigung eines “Low Performers” befaßt und die Pressemitteilung entsprechend mit “Kündigung gegenüber leistungsschwachen Arbeitnehmern” betitelt. Das Bundesarbeitsgericht löst die Problematik …
Fristlose Kündigung: Klagefrist 3 Wochen beachten
JuracityBlog / so das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil von Freitag (Urteil vom 28.06.2007 Aktenzeichen 6 AZR 683/07). Nach dem Kündigungsschutzgesetz (§ 4 KSchG) muss ein Arbeitnehmer, will er geltend machen, dass eine Kündigung sozial ungerechtfer…
BAT (Bundesangestelltentarifvertrag) verfassungswidrig
JuracityBlog / jedenfalls soweit darin die Beschäftigungszeit geringfügig Beschäftigter nicht bei der sogenannten “Unkündbarkeit” nach § 53 Absatz 3 BAT (Bundesangestelltentarifvertrag) berücksichtigt wird. Nach Ansicht des B…
Mobbing: Kein Schadensersatz gegen Kollegen bei Eigenkündigung
JuracityBlog / Kündigt ein Arbeitnehmer selbst, weil er von Kollegen tätlich angegriffen und von einem Personalverantwortlichen als “Schauspieler”, “Simulant” und schlimmers beschimpft und zur Rücknahme einer Strafanzeige ge…
BAG: Kein „Verbrauch“ der Zustimmung des Integrationsamts bei vorsorglich wiederholter Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers - Urteil vom 08.11.2007, Az. 2 AZR 425/06
Arbeitsrecht-Blog.de / Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen durch den Arbeitgeber bedarf nach § 85 SGB IX der vorherigen Zustimmung durch das Integrationsamt. Fehlt es an einer solchen Zustimmung ist die Kündigung unwirksam. Nach Zust…
Interessenausgleich mit Namensliste: Beweislastumkehr auch bei Änderungskündigung
JuracityBlog / entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 19.06.2007 - Aktenzeichen 2 AZR 304/06) zugunsten der Deutschen Bahn. Eine Zugansagerin aus Dresden hatte sich über drei Instanzen gegen eine Änderungskündigung der Bahn gewehrt. N…
Fristlose Verdachtskündigung: Der Arbeitnehmer muss angehört werden
JuracityBlog / Das Bundesarbeitsgericht (Az. 2 AZR 961/06) hat heute die ständige Rechtsprechung zur Verdachtskündigung bestätigt. Danach ist eine vollendete Tat nicht erforderlich, vielmehr genügt der schwerwiegende Verdacht einer Straftat oder…
Kündigung: Betriebliches Eingliederungsmanagement ist keine zwingende Voraussetzung
JuracityBlog / für eine personenbedingte, genauer krankheitsbedingte Kündigung, entschied gestern das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 12.07.2007 Aktenzeichen 2 AZR 716/06) und verpasste damit allen Hoffnungen von Schwerbehinderten und langzeiterkr…
Kündigung bei nicht rechtzeitiger Massenentlassungsanzeige
Rechtblog / In dieser Frage hat das Bundesarbeitsgericht eine Entscheidung getroffen. Die Pressemitteilung des Bundesarbeitsgericht lautet wie folgt: Nach § 17 Abs. 1 Satz 1 KSchG muss ein Arbeitgeber der Agentur für Arbeit Anzeige erstatten, bevor er innerhal…
