Folgen des Emmely-Urteils
beck-blog | 3. November 2010 — Zwar liegen erst seit gut einer Woche die Entscheidungsgründe des BAG in der Rechtssache "Emmely" (Urteil vom 10.6.2010 - 2 AZR…
Kündigungen wegen sog. Bagatelldelikte beschäftigen auch weiterhin die Arbeitsgerichte. Ob die Entscheidung in Sachen Emmely hier künftig zu einer Befriedung beitragen wird, bleibt abzuwarten. Die Instanzgerichte entscheiden jedenfalls überwiegend auf der Grundlage eines moderaten Beurteilungsmaßstabs, nach dem nicht jedes Vermögensdelikt des Arbeitnehmers ausnahmslos die außerordentliche Kündigung rechtfertigt. Auf dieser Linie liegt auch eine neue Entscheidung des LAG Hamm (Urteil 2.9.2010, Az. 16 Sa 260/10). Konkret ging es um einen heute 41-jährigen Angestellten, der seit fast 20 Jahren bei der Firma beschäftigt ist. Als er im Mai 2009 einen Elektroroller gemietet hatte, schloss er diesen nach Angaben des Gerichtes "im Vorraum zum Rechenzentrum der Beklagten an eine Steckdose an, um den Akku aufzuladen". Nachdem sein Vorgesetzter ihn dazu aufgefordert hatte, nahm er das Gerät nach ca. 1 ½ Stunden wieder vom Netz. Die entstandenen Kosten betrugen laut LAG 1,8 Cent. Diesen Vorfall nahm der Arbeitgeber zum Anlass, das Arbeitsverhältnis fristlos zu kündigen. Zu Unrecht, wie das LAG Hamm jetzt entschied. Zur Begründung führten die Richter an, es gebe "keine absoluten Kündigungsgründe", sodass "im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung eine Interessenabwäg…
» Vollständiger ArtikelErschienen 6. September 2010 auf http://www.blog.beck.de/blog.
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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 25. Oktober 2010 — LAG Hamm: Stromdiebstahl beim Arbeitgeber = kein außerordentlicher Kündigungsgrund ? Über die sog. Bagatellkündigungen ist sc…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 3. September 2010 — Ein Arbeitnehmer kann weder fristlos noch fristgerecht gekündigt werden, weil er ohne Wissen des Arbeitgebers seinen Elektrolle…
Unternehmerarbeitsrecht | 15. September 2010 — Erneut hielt eine außerordentliche Kündigung wegen eines Bagatelldelikts einer gerichtlichen Überprüfung nicht stand. In Anlehn…
Rechtslupe | 2. September 2010 — Erinnern Sie sich noch an Emmily? Dort ging bei der Kündigung wenigstens noch um zwei Pfandmarken im Wert von 1,30 €, die die …
§§ Jur-Blog.de §§ | 7. September 2010 — Wichtige Ergebnisse des Urteils des LArbG Hamm, Entscheidung vom 02.09.2010, Az. 16 Sa 260/10 : Wenn keine absoluten Kündigun…
Betriebsrat Blog | 3. September 2010 — Ein angestellter IT-Experte lud den Akku seines Elektrorollers im Betrieb auf. Wert des dabei verbrauchten Stroms: 1,8 Cent. …
www.rechtsklarheit.de | 11. November 2009 — Der Vermieter begeht eine schuldhafte Vertragsverletzung, wenn er dem Mieter kündigt und er hätte erkennen können,…
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 3. September 2010 — Der Betriebsrat Blog berichtet hier über ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm. Dieses hatte über eine Kündigungsschutzkla…
Handelsvertreter Blog | 2. September 2010 — durfte ich heute Zeuge eines spannenden Prozesses vor dem Landesarbeitsgerichts Hamm werden. Dort ging es um die Kündigung ei…