Kündigung: Internet am Arbeitsplatz - der Dauerbrenner!
am 04.08.2006 von http://blog.juracity.de
Kündigungen im Zusammenhang mit der privaten Nutzung des Internets am Arbeitsplatz beschäftigen nach wie vor ungebrochen die Arbeitsgerichtsbarkeit. Das liegt daran, daß zum einen in den Unternehmen die unterschiedlichsten Regelungen zur Internetnutzung am Arbeitsplatz bestehen und zum anderen aber auch die Art der Nutzung des Internets in mannigfaltiger Weise einen Verstoß gegen arbeitsvertragliche Pflichten darstellen kann. Dort wo die private Nutzung insgesamt verboten ist, kann bereits der erste Vestoß einen Kündigungsgrund bilden. Bei fortgesetzter und hartnäckiger Privatnutzung und stundenlangem Surfen auf Kosten des Arbeitgebers bei gleichzeitig voller Vergütung der (nicht erbrachten) Arbeitsleistung kann sogar eine Abmahnung entbehrlich sein. Schwieriger gestalten sich die Fälle, in denen die private Nutzung in “angemessenem” Rahmen erlaubt ist und dann verschiedene Vorstellungen darüber bestehen, ob das zulässige Maß überschritten wurde. Aber auch auf die Art der Nutzung kommt es an. Private Downloads können im Hinblick auf die damit verbundenen Sicherheitsrisiken für das Netzsystem des Arbeitgebers ebenso wie das Herunterladen oder Verbreiten strafbarer Inhalte (Stichwort Kinderpornographie) schärfere arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen als bsplw. das nur wenige Sekunden in Anspruch nehmende Versenden einer privaten Einladungsmail an alle Lieben.
Auch das Bundesarbeitsgericht hatte sich in seinem Urteil vom 12.1.2006, 2 AZR 179/05 erneut mit einer verhaltensbedingten Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz zu befassen. Der Entscheidung lag verkürzt folgender Sachverhalt zugrunde:
Auf dem dienstlichen Rechner des Klägers gab es immer wieder zu Störungen. Nach Installation einer Festplatte wurden bei einer Nachkontrolle des Rechners die Installation einer Software zur Anonymisierung von Internet-Zugriffen sowie die Speicherung einer Reihe von Internet-Adressen für …
Versetzung geht vor Kündigung
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Kündigung aufgrund privater Nutzung des Internets
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Fristlose Kündigung wegen privater Nutzung des Internets während der Arbeitszeit
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