Kündigung eines Software-Pflegvertrages
am 17.08.2005 von http://log.handakte.de/Ein Softwarehersteller hatte einem Bauunternehmen 1997 eine Individualsoftware verkauft, die 1999 („Jahr 2000 Umstellung“) verändert wurde. Zugleich wurde ein Pflegevertrag für die Software vereinbart. Der Vertrag umfasste u.a. eine Klausel, wonach der Vertrag jeweils zum Jahresende bei einer Frist von drei Monaten gekündigt werden kann. Nach mehreren Jahren kündigte der Softwarehersteller den Pflegevertrag zum Ende des Jahres 2004. Daraufhin verweigerte das Bauunternehmen die Zahlung der Pflegepauschale für die Jahre 2002 und 2003. Das Bauunternehmen war der Meinung, dass eine Kündigung vor Ablauf des Lebenszyklus (5 Jahre) vertragswidrig sei, so dass er die Pflegepauschale aufgrund des durch die Kündigung erlittenen Schadens nicht zahlen …
Kündigungsrecht bei Softwarewartungsverträgen
DPMS INFO / Bei Spiegel Online, Heise und verschiedenen weiteren Medien wird als Neuigkeit verkündet, daß unbefristete Softwarewartungsverträge kündbar sind. Anlaß bietet ein Urteil des OLG Koblenz. Tatsächlich ist aber vermutlich jedem Leser die Kündbark…
OLG Koblenz: Anforderungen an die Kündigung eines Software-Pflegvertrages
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Software-Pflegeverträge enthalten regelmäßig Klauseln, wonach der Hersteller den auf unbestimmte Zeit geschlossenen Software-Pflegevertrag zum Ende eines Jahres mit einer Frist von drei Monaten kündigen kann. Problematisch ist allerdings, ob eine…
Stellung einer Sicherheit kann auch nach Abnahme verlangt werden
Heinicke und Kollegen / BGH vom 22.1.2004, Az. VII ZR 68/03 Unter Geltung der VOB wurde ein Bauunternehmen mit Arbeiten an einem Altenpflegeheim beauftragt. Nach Abnahme und Stellung der Schlussrechnung verweigerte der Auftraggeber die Zahlung, da Mängel aufgetreten seien.…
Kündigung des Softwarepflegevertrages als Verstoß gegen Treu und Glauben“
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Unternehmer, die ihre Geschäftsprozesse über Datenbanken und andere Software unterstützen, investieren oft große Summen für dieses Softwarelösungen. Die Entscheidung für eine bestimmte Software stellt daher oft für viele Firmen e…
Anwendbarkeit der §§ 4, 7 KSchG nF auf eine noch im Jahre 2003 zugegangene Kündigung; Kündigung vor Arbeitsantritt
Rechtblog / Der Kläger sollte bei der Beklagten vom 1. Januar 2004 bis zum 31. Dezember 2005 befristet beschäftigt werden. Der Arbeitsvertrag sah eine Probezeit von sechs Monaten und die Möglichkeit der Kündigung des Arbeitsverhältnisses…
Kündigungsfrist im Arbeitsrecht
Rechtsanwalt News / Die Kündigungsfristen im Arbeitsrecht sind in § 622 BGB geregelt: § 622 BGB Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen (1) Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vi…
§ 1 a KSchG - Abweichend hohe Abfindung nur bei klarer Ankündigung im Kündigungsschreiben
andreas-buschmann.net / Darf der Arbeitgeber im Kündigungsschreiben die Abfindung nach § 1 a KSchG unterschreiten und dem Arbeitnehmer, für den Fall dass der keine Kündigungsschutzklage erhebt, eine kleinere als die von § 1 a KSchG vorgesehene Abfindung anb…
Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Zahlungsverzugs
Heinicke und Kollegen / BGH Urteil vom 16. Februar 2005 - VIII ZR 6/04Ein Mieter war mit 2 Monatsmieten in Zahlungsrückstand geraten. Der Vermieter sprach daraufhin die fristlose Kündigung, hilfsweise die fristgerechte Kündigung des Mietverhältnisses aus. Das Soziala…
» Kanzlei Dr. Bahr, Hamburg - Recht der Neuen Medien, Gewerblicher Rechtsschutz, Glücks- und Gewinnspielrecht, Wirtschaftsrecht
» Kanzlei Dr. Bahr: OLG Koblenz: Anforderungen an die Kündigung eines Software-Pflegvertrages
OLG Koblenz: Anforderungen an die Kündigung eines Software-Pflegvertrages"> <meta http-equiv=Content-Type content=text/html; charset=iso-8859-1> </head> <body onLoad="switchImage('n'); bildInit();" onU…
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