Alle Blogs » Künast: Chancen auf Schwarz-Grün wegen CDU-Atompolitik gesunken

Künast: Chancen auf Schwarz-Grün wegen CDU-Atompolitik gesunken

am 27.06.2008 von

Berlin (Reuters) - Die Grünen sehen wegen der Atompolitik der CDU geringere Chancen auf eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene, wollen sich diese Möglichkeit jedoch offenhalten.

Die Tür bleibt offen, aber die Chancen sind rapide gesunken, sagte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast am Freitag in der ARD. Wir stehen zum Atomausstieg, und da geht es keinen Zentimeter zurück. Die CDU dagegen hat kürzlich in einem Grundsatzpapier zur Umwelt- und Energiepolitik beschlossen, die Atomreaktoren länger als nach dem rot-grünen Ausstiegsbeschluss vorgesehen über 2020 hinaus am Netz zu lassen.

Reden kann man, sagte Künast. Aber ich weiß auch, dass die Frage der Atomenergie bei uns in jeder Konstellation, so wie früher auch gegenüber der SPD, schon in den Vorgesprächen geklärt wird - nämlich keine Veränderung beim Atomausstieg.

Die SPD sei nicht der einzige mögliche Koalitionspartner, fügte Künast hinzu. Die Fraktionschefin sprach sich für eine Koalition nach der Bundestagswahl 2009 mit SPD und FDP aus. Ich visiere die Ampel an, aber wir wissen auch, dass wir mit dem Wahlergebnis umgehen müssen.

« »

Spiegel: Merkel und Westerwelle treffen Absprachen zu Jamaika

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und FDP-Chef Guido Westerwelle haben einem Magazinbericht zufolge vertrauliche Absprachen für die Zeit nach der Bundestagswahl getroffen.  Falls Union und Liberale keine Mehrheit für e…

CDU und FDP weisen Koalitions-Spekulationen zurück

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Ein Jahr vor der Bundestagswahl nehmen die Planspiele für künftige Koalitionen zu. CDU und FDP wiesen am Samstag einen Bericht über vertrauliche Absprachen zu einer möglichen Jamaika-Koalition mit den Grün…

Grüne empfehlen Merkel Tschernobyl-Besuch während Ukraine-Reise

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Wenige Tage vor dem Besuch der Bundeskanzlerin in der Ukraine haben die Grünen Angela Merkel aufgefordert, auch das Gebiet um den Atomunglücksreaktor von Tschernobyl zu besuchen. Ich fordere die Bundeskanzlerin auf, in d…

Steinbrück will große Koalition auch nach Bundestagswahl

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister und SPD-Vizechef Peer Steinbrück plädiert für eine Fortsetzung der großen Koalition über die nächste Bundestagswahl hinaus. Die große Koalition bietet gute Chancen, die wi…

Roth schließt schwarz-grünes Bündnis nach Wahl 2009 aus

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Grünen-Chefin Claudia Roth hat eine Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr ausgeschlossen. Ein schwarz-grünes Bündnis wird es mit einer Union nicht geben, die Laufzeiten verlängern, d…

Grüne sehen grünen Programmanstrich der CDU kritisch

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Grünen sehen in der Öffnung der CDU hin zu mehr Umwelt- und Verbraucherschutz keine Annäherung an ihr Programm. Parteichef Reinhard Bütikofer, sagte, die geplanten Ergänzungen zum Grundsatzprogramm, mi…

Union will Atomkraft zum Wahlkampfthema machen

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Union will die umstrittene Nutzung der Atomkraft zum Thema im Bundestagswahlkampf machen. Keine Partei könne es sich angesichts der Klimaveränderungen, der Abhängigkeit vom Öl und unablässig steigender…

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

Reuters

Das Blog des Autors ist temporär nicht erreichbar.

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »