KS Nr. 19: Leasinggeschäfte mit gewerblichen oder industriellen Liegenschaften
am 06.02.2008 von Blawg von David VasellaDie Schweizerische Steuerkonferenz (SSK) hat am 27. Juni 2007 das Kreisschreiben 29 betreffend Leasinggeschäften mit gewerblichen oder industriellen Liegenschaften erlassen. Dieses Kreisschreiben ist auch für die direkte Bundessteuer anzuwenden; es ersetzt …
9C_153/2007: Beiträge an Eingliederungsanstalten (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Nach IVG 73 gewährt die IV Beiträge an die Errichtung, den Ausbau und die Erneuerung von öffentlichen und gemeinnützigen privaten Anstalten und Werkstätten, die in wesentlichem Umfang Eingliederungsmassnahmen durchführen. Nach IVG 74 gewährt d…
Unterschrift auf Vorladungen
strafprozess / Das Obergericht des Kantons Solothurn hat am 11. Juli 2005 ein spektakuläres Kreisschreiben betreffend die Unterschrift auf Vorladungen erlassen und ins Internet gestellt. Der Beschluss lautet wie folgt: Anstelle der durch Stempel angebrachten Faks…
Bestechungsgelder im Steuerrecht
strafprozess / Die Eidgenössische Steuerverwaltung weist auf das Kreisschreiben Nr. 16 “Unzulässigkeit des steuerlichen Abzugs von Bestechungsgeldern” vom 13. Juli 2007 hin. Darin äussert sie sich auch zu den strafrechtlichen Begriffen, insbesondere…
Neuer Armenrechtstarif für Solothurn
strafprozess / Die Gerichtsverwaltungskommission des Kantons Solothurn hat ein neues Kreisschreiben betreffend die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeistände und amtlichen Verteidigungen erlassen. Danach gilt ab 1. Okotber 2006 ein neuer Stundenansatz von…
Leasinggeschäfte*
Law on the Blog / Leasingfinanzierungen erfreuen sich in den letzten Jahrzehnten in immer mehr Bereichen des Wirtschaftslebens wachsender Beliebtheit. Während mit Leasing allgemein die auch bei Privaten weit verbreiteten PKW-Finanzierungen assoziiert werden, werden i…
LL.M. zum Gewerblichen Rechtsschutz Düsseldorf
Telemedicus / Neben dem Studiengang zum Informationsrecht bietet die Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität einen weiteren LL.M.-Studiengang an: Am Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz lässt sich ein Master of Laws im Gewerblichen Rechtsschutz erwerben.…
Bayer. VerfGH: Regelungen zur gewerblichen Spielvermittlung verfassungsgemäß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Verfassungsgerichtshof Bayern (Urt. v. 18.12.2007 - Az.: Vf. 9-VII-05) hat entschieden, dass die Regelungen zur gewerblichen Spielvermittlung verfassungsgemäß sind:Leitsätze:1. Die Regelungen der gewerblichen Spielvermittlung (§ 14 LotterieSt…
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