Datenspeicherung - die nächste Verfassungsbeschwerde droht
Schnüffelblog | 14. Januar 2008 — Wie heise berichtet, hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung eine Verfassungsbeschwerde angekündigt, falls die Bundesregierun…
Der Jurist Patrick Breyer moniert, dass das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg seine im vergangenen Jahr eingeleitete Rechtsprechung zur Mitstörerhaftung von Online-Diensteanbietern entgegen vieler Einwände fortschreibe. Mit einem Urteil von Ende September (Az.: 5 U 111/08) gegen RapidShare verfolge die Justizbehörde weiter das Ziel, das “Unwesen von Raubkopierern” durch ein “Generalverbot” anonymer Veröffentlichungsdienste im Netz zu unterbinden, schreibt…
» Vollständiger ArtikelErschienen 19. November 2009 auf http://log.handakte.de/.
Schnüffelblog | 14. Januar 2008 — Wie heise berichtet, hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung eine Verfassungsbeschwerde angekündigt, falls die Bundesregierun…
Handakte WebLAWg | 27. November 2008 — Nach dem Landgericht hat nun auch das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23. Oktober 2008 seine zunächst im Eilverfahren …
Jurabilis | 31. Juli 2005 — Das Regierungspräsidium Darmstadt weist Vorwürfe weit von sich, dass es als staatliche Aufsichtsbehörde für den Datenschutz die Re…
advobLAWg | 29. Juli 2005 — Heise Online: Im Rechtsstreit zwischen dem Heise Zeitschriften Verlag und acht Unternehmen der Musikindustrie hat das Oberlandes…
Blog zum Medienrecht | 15. Oktober 2010 — Das Herz der IT-Community schlägt bei Heise.de. 2oo5 war dem Verlag verboten worden, im Rahmen der redaktionellen Berichterstat…
Jurabilis | 24. August 2005 — Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel geht derzeit im Auftrag seines Mandanten Media Markt gegen mehrere Online-Shops vor,…
Handakte WebLAWg | 14. Mai 2008 — Der Jurist Patrick Breyer hat beim BVerfG in Karlsruhe Beschwerde gegen die Sammlung von Passdaten und Passbildern aller Inha…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 1. Oktober 2007 — Das meint jedenfalls das LG Berlin und hat es dem Bundesjustizministerium untersagt, die IPs der Besucher im Server-Logfile a…
LawBlog | 22. August 2006 — Das Oberlandesgericht Hamburg hat das “Heise-Urteil” des Landgerichts vermutlich etwas entschärft. Zwar wurde die Berufung des …
Vier Strafverteidiger | 22. August 2006 — Die Berufungsverhandlung zur Betreiberhaftung für Webforen vor dem hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg endete mit …
Das Oberlandesgericht Hamburg sieht die Maßnahmen, die der File-Hoster gegen Urheberrechtsverletzungen bislang ergriffen hat, als unzureichend an.