Kritik an Guttenberg nimmt nach Entlassung von General zu

Berlin (Reuters) - Kurz vor der Befragung des entlassenden Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan im Kundus-Untersuchungsausschuss gerät Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wegen des Rauswurfs eines weiteren Generals zunehmend in die Kritik.

Oppositionspolitiker erklärten am Wochenende, der CSU-Politiker drohe immer mehr das Vertrauen der Soldaten zu verlieren, weil der Eindruck entstehe, er trenne sich von kritischen Militärs. Ein Ministeriumssprecher wies dies am Sonntag entschieden zurück.

Hintergrund der Auseinandersetzungen sind die Äußerungen Guttenbergs zum umstrittenen Luftangriff bei Kundus mit vielen zivilen Toten. Der Minister hatte ursprünglich die von einem deutschen Offizier in Afghanistan angeordnete Bombardierung als angemessen bewertet. Später erklärte er, der Angriff sei nicht angemessen gewesen und begründete seine neue Einschätzung mit ihm vorenthaltenen Berichten. Dafür verantwortlich seien Schneiderhan und der damalige Staatssekretär Peter Wichert. Beide wurden entlassen. Sie bestritten, wichtige Dokumente dem Minister nicht vorgelegt zu haben.

Vergangene Woche wurde der Bundeswehrgeneral Henning Hars in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Grund war ein Brief des Generals an den Minister. Wegen dieses Schreibens hätten sowohl ein Vorgesetzter des Generals wie auch Staatssekretär Rüdiger Wolf empfohlen, sich von Hars zu trennen, sagte ein Ministeriumssprecher. Zu Inhalten des Briefes wollte er nichts sagen. Die ARD berichtete unter Berufung auf Informationen aus dem Ministerium, das Schreiben enthalte massive Kritik am Minister in der Kundus-Affäre verbunden mit einer Rücktrittsforderung.

SCHARFE KRITIK VON VERTEIDIGUNGSEXPERTEN DER OPPOSITION

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte dem "Tagesspiegel am Sonntag", es sei zwar das gute Recht eines Ministers, einen General zu entlassen, wenn er kein Vertrauen mehr zu ihm habe. "Ob das klug ist als Signal, wenn Soldaten entlassen werden, weil sie sich als Bürger in Uniform kritisch äußern, das ist eine andere Frage." Für die Linksfraktion sagte Jan van Aken, sollte Hars wegen kritischer Fragen zum Kundus-Angriff entlassen worden sein, sei Guttenberg reif für den vorzeitigen Ruhestand. Der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour sagte in Interviews, Hars habe offenbar wissen wollen, warum Schneiderhan entlassen worden sei. Das aber sei unklar.

Vergangene Woche entschärfte Guttenberg die Vorwürfe gegen Schneiderhan und Wichert. In einem Reuters-Interview sagte er, er habe nicht den Eindruck, sie hätten böswillig oder vorsätzlich gehandelt. Kommenden Donnerstag soll unter anderem Schneiderhan zu seiner Version des Hergangs im Kundus-Untersuchungsausschuss befragt werden.