Massengentests: Folter, Massengentests und gesundes Volksempfinden
kanzlei-hoenig.de | 2. August 2006 — Der Auftritt mancher Kriminalbeamter in der Öffentlichkeit macht mir Angst. Erst redet ein Klaus Jensen vom Bund Deutscher …
Kritische Äußerungen zu Massengentests “verunsichern ungerechtfertigt die Bevölkerung und behindern eine effektive Strafverfolgung”. Meint der stellvertretende Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter Wilfried Albishausen. So steht es in einer von ihm selbst verfassten Pressemitteilung.
Der Beamtenfunktionär kanzelt so Anmerkungen des Bundesbeauftragten für den Datenschutz Peter Schaar in der Berliner Zeitung ab. Schaar plädiert für einen sensiblen Einsatz solcher Massentests. Er warnt insbesondere davor, die Reihenuntersuchung zur Standardmaßnahme zu machen. Schaar weist darauf hin, dass die geltende Rechtslage und insbesondere die Verfassung so eine Entwicklung nicht decken würden. Eine Einschätzung, mit der er nicht alleine steht.
Aber was soll man mit Leuten diskutieren, die sachliche Äußerungen als “Effekthascherei” ab…
» Vollständiger Artikelkanzlei-hoenig.de | 2. August 2006 — Der Auftritt mancher Kriminalbeamter in der Öffentlichkeit macht mir Angst. Erst redet ein Klaus Jensen vom Bund Deutscher …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. September 2010 — Der Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar ist Anregungen von Teilnehmer seines Forums nachgekommen und hat einen Datenschu…
Datenschutzbeauftragter Online | 22. Juni 2009 — Via BerlinerZeitung: Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar kritisiert, dass seine Behörde Internet-Sperren von kind…
Reuters | 5. August 2009 — Berlin (Reuters) - Bei der Abwrackprämie gibt es nach Einschätzung von Experten massiven Betrug. Autoverwerter hätten bis zu …
Immateriblog.de | 12. März 2007 — Datenschützer geht mit der Politik hart ins Gericht Statt Datenschutz als bürokratisches Hindernis anzusehen, sollte der Staat vie…
kLAWtext | 2. Juli 2009 — Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, hat gestern ein interaktives Diskussionsforu…
beck-blog | 13. Februar 2012 — Nachdem am vergangen Wochenende mehrere zehntausend Aktivisten bundesweit gegen das umstrittene internationale Urheberrechtsa…
Internet-Law | 15. Januar 2009 — Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat den Gesetzentwurf zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bun…
LawBlog | 19. Juni 2009 — Pressemitteilung des Bundes Deutscher Kriminalbeamter: “Nachdem das Verwaltungsgericht Düsseldorf die beiden Klagen von BDK…
Handakte WebLAWg | 19. April 2005 — Deutschlands oberster Wächter der Privatsphäre, Peter Schaar, mahnt einen stärkeren Schutz personenbezogener Daten an. Er habe …