Alle Blogs » Kritik an Schäuble - Plänen

Kritik an Schäuble - Plänen

am 29.11.2007 von Schäuble muss weg

Bei der vom Bundesinnenministerium geplanten Online-Durchsuchung fordert der Bundesverband BITKOM besonders strenge rechtliche Voraussetzungen. Diese müssten im Gesetzentwurf deutlicher werden. Online-Durchsuchungen greifen sehr viel tiefer in die Privatsphäre ein als eine Telefonüberwachung, sagte BITKOM-Präsidiumsmitglied Prof. Dieter Kempf auf einer Veranstaltung …

Zwei von drei E-Mail-Kunden bekommen täglich Spam

Handakte WebLAWg / 71 Prozent der Deutschen, die eine private E-Mail-Adresse haben, bekommen täglich mindestens eine unerwünschte Nachricht. Jeden vierten E-Mail-Kunden (27 Prozent) erreichen sogar mehr als fünf dieser so genannten Spam-Mails am Tag. Das geht aus ei…

Internetkriminalität laut BITKOM ein Massenphenomän

Recht Medial / Laut dem Branchenverband BITKOM ist Internetkriminalität ein wirkliches Massenphenomän. Fast 4 Millionen Deutsche sind schon einmal Opfer von Computer-Kriminalität geworden. Sieben Prozent aller Computernutzer ab 14 Jahre haben bereits einen finan…

BITKOM-Studie 2005: Zuwachs in der ITK-Branche

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat sein aktuelles Branchenbarometer für 2005 vorgestellt, vgl. die BITKOM-Pressemitteilung:Die Unternehmen der IT- und Telekommunikationsbranche (ITK) rechnen…

BITKOM: Broschüre Geistiges Eigentum

MarkenBlog / BITKOM der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. aus Berlin hat unter dem Titel “Standpunkte zum geistigen Eigentum Die Wissensindustrie auf dem Weg durch das 21. Jahrhundert” ein Thesenpapier (30 S…

Schäuble fordert Gesetzesänderung nach Verbot der verdeckten Online-Durchsuchung

Weblawg.de / ... Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat eine schnelle Gesetzesänderung gefordert, um eine Rechtsgrundlage für Online-Durchsuchungen zu schaffen. Aus ermittlungstaktischen Gründen sei es unerlässlich, dass die Strafverfolgungsbehörden Onli…

Überholt Beate Merk Schäuble rechts?

Schnüffelblog / Heise online berichtet: „Bayern plant Gesetz zur Online-Durchsuchung Die bayerische Landesregierung plane einen Vorstoß bei der umstrittenen Online-Durchsuchung von privaten Computern, berichtet die Welt am Sonntag. Ein Gesetzentwurf, den die Baye…

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

RA Werner Siebers

» Schäuble muss weg

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »