Kritik an Antispam-Gesetz
am 26.02.2005 von muepe.de | weblog peter müllerDer von der Regierung eingebrachte Gesetzentwurf, über den bereits berichtet wurde (hier und hier), stößt laut heise auf harsche Kritik.Obwohl die Koalitionäre fast ein Jahr …
Anti-Spam-Gesetz
auchRecht.de / Mit dem Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Teledienstgesetzes versucht die Bundesregierung der anhaltenden Werbeflut weiterhin Einhalt zu gebieten. Obwohl nach der Neuregelung des § 7 UWG sowie der Rechtsprechung zu den §§ 823, 1004…
Harsche Kritik
Jurabilis / Dieser alles andere als übertrieben differenzierungsfreude Artikel bei IndyMedia stellt das beschauliche Gießen als Law-and-Order-Stadt dar, in der reaktionäre Strafrichter aus harmlosen Späßen wie Ich bin nichts, ich kann nichts, gebt mir eine…
You get what you PayPal for
Kleinblog | David Klein / Der Internetdienstleister PayPal ist bereits mehrfach in die Kritik geraten, u.a. auch deshalb, weil Phisher immer wieder ahnunglsose Kunden des Bezahldienstes in die Falle lockten. In Zeiten des globalen Terrorismus wird Kritik an bestehenden System…
Weiteres zur Verhaftung des Schiedsrichters Marks
Lichtenrader Notizen / Der Kollege Vetter im law-blog setzt sich mit dem Verdacht gegen die Ermittler auseinander, der gegen die Verhaftung des Schiedsrichters Marks laut wurde. Einzelheiten - auch mit meinem Kommentar - hier.…
Upgrade auf WordPress 1.5 Strayhorn
RRef.de / Upgradebedingt hat sich das Seitenlayout etwas verändert. Anregungen/Hinweise/Kritik gerne!…
Update: Blocher und das Völkerrecht
strafprozess / In einem Interview mit der Mittelland Zeitung nimmt Bundesrat Blocher heute Stellung zur Kritik Kollers (diese ist doch online zugänglich) an seinem Votum gegen das Völkerrecht. Danach will Blocher seine Kritik nicht als Kritik am Völkerrecht an s…
KRITIK UNERWÜNSCHT
LawBlog / Kritik unerwünscht: Spiegel online berichtet über einen merkwürdigen Maulkorb für die Presse.…
