Krieg der Abkürzungen: FTD vs. AO
am 21.02.2008 von Statt allerDie FTD schreibt:Doch die Steuersünder, gegen die schon ermittelt wird, können keine Selbstanzeige mehr stellen.§ 371 II Nr. 2 AO schreibt:Straffreiheit tritt nicht ein, wenn ... die Tat im Zeitpunkt der Berichtigung, Ergänzung oder Nachholung ganz oder zum Teil bereits entdeckt war und …
Geständnisflut in der Steueraffäre
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Plötzlich rennen alte und gebrechliche Reiche um ihr Leben, damit sie so schnell wie möglich jemanden von der Steuerfahndung oder der Staatsanwaltschaft Bochum erwischen, um dort noch ganz schnell eine Selbstanzeige loszuwerden. Hoffentlich denkt d…
Juristische Abkürzungen
LAWgical / Der Leser eines juristischen Textes sieht sich vielfach mit einer großen Zahl von Abkürzungen konfrontiert. Hat man die gängigsten auch sofort parat und weiß, worums sich handelt, ist dies bei nicht so ganz alltäglichen schon schwieriger. Dem An…
Selbstanzeige
Praktikantenblog / Letzte Woche habe ich “Be Cool” gesehen. Als der Russe mit den zwei Veilchen von der Polizei Besuch bekam, wurde er gefragt: “Was sagt man einem Mann mit zwei blauen Augen? - Nichts, es wurde ihm bereits zwei mal gesagt und er hat e…
Uneinbringlichkeit einer Entgeltforderung
Blickpunkt Recht & Steuern / Eine Entgeltsforderung ist uneinbringlich i.S. des § 17 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 UStG, wenn der Anspruch auf Entrichtung des Entgelts nicht erfüllt wird und bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgeltsforderung (ganz…
Freispruch beim Amtsgericht Hameln
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Auch bei der Einschätzung der Sachlage zeigte sich der Richter beim Amtsgericht Hameln, der einer Beschwerde wegen der Nichtbeiordnung eines Pflichtverteidigers abgeholfen hatte, ohne dass das Landgericht bemüht werden musste, heute von einer souv…
Die Weisheit mit Löffeln gefressen haben
ius.blog / Es ist fast schon ein bisschen beängstigend: Noch gestern wusste ich nicht recht, wie der Tenor meines Urteils lauten soll, denn theoretisch ist alles möglich: der Klage stattgeben, teilweise stattgeben (und im Ãœbrigen abweisen) oder ganz abweisen…
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