NACHTRAG: Gebühren für die Fleischbeschau rechtens
schreibmaschine | 22. Januar 2010 — Rund 7.000 Euro Gebühren für die amtliche Fleischbeschau nicht bezahlen will ein Metzger aus Esselbach, der gegen die entspre…
Gut 15 Jahre ist der erste Bauabschnitt der Sanierung des Karlstädter Kreiskrankenhauses bereits her, aber über einen Teil der Kosten wird immer noch gestritten. Jetzt ist der Landkreis Main-Spessart vor dem Würzburger Verwaltungsgericht mit einer Klage gescheitert: Der Kreis will rund 35.000 Euro Fördermittel für ein Therapiebecken im heutigen Klinikum Main-Spessart nicht zurückzahlen.
Mit umgerechnet über elf Millionen Euro beteiligte sich der Freistaat Bayern Anfang der 1990er Jahre am ersten Bauabschnitt der Kreiskrankenhaussanierung. Nach Abschluss der Prüfung der Maßnahme durch das Staatliche Rechnungsprüfungsamt wird jetzt ein kleiner Teil der Summe zurückgefordert: Umgerechnet rund 35.000 Euro, die der Landkreis für den Einbau eines Wasserbeckens für die Bewegungstherapie ausgab. „Nicht förderfähig“, befanden die strengen Rechnungsprüfer nach einer so genannten „Verwendungsnachweisprüfung“ und strichen den Betrag.
Damit war der Landkreis nicht einverstanden und zog vor das Verwaltungsgericht. „Mit dem Bewegungsbad wollte man eine optimale Therapie für die Patienten sicherstellen. Uns geht es aber gar nicht um das Becken, sondern um den Raum, in dem es steht“, sagte eine Vertreterin des La…
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