Bundestagswahl 2009 voraussichtlich am 27. September
Reuters | 24. Juni 2008 — Berlin (Reuters) - Die Bundestagswahl 2009 soll nach Angaben aus Koalitionskreisen aller Voraussicht nach am 27. September stat…
Berlin (Reuters) - Die Bundestagswahl 2009 soll nach Angaben aus Parlamentskreisen am 27. September zusammen mit mehreren Landtagswahlen stattfinden.
Nach einer Reihe von Abstimmungen von Parteien, Fraktionen und Bundesländern laufe alles auf den letzten Sonntag im September als Wahltag hinaus, verlautete am Dienstag aus den Kreisen in Berlin. Bislang war als möglicher Termin für die Bundestagswahl auch der 20. September im Gespräch.
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hatte sich am Vortag bereits für die Bündelung der Bundestagswahl eine Woche später mit bis zu vier Landtagswahlen ausgesprochen. Laut Heil könnten am 27. September auch die Landtage in Brandenburg, Thüringen, Sachsen und Saarland gewählt werden. Dies könne die Wahlbeteiligung erhöhen und zudem Kosten sparen, sagte er.
Allerdings entscheiden die Länder selbst über ihre Landtagswahltermine. Im Saarland hat Ministerpräsident Peter Müller (CDU) Bedenken gegen eine solchen Super-Wahltag.
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla kritisierte den öffentlichen Vorstoß seines SPD-Kollegen. Es gehöre "zum guten Stil", solche Fragen zuvor innerhalb der Koalition zu beraten, sagte er der "Süddeutschen Zeitung" vom Dienstag.
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