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Kreative Gesetzgebung I

am 15.03.2007 von http://kleinblog.com/

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Wert der Wirtschaftsaufkünfte von Creditreform & Co.

JuracityBlog / “Gestatten, O. von der Creditreform. Würden Sie mir ein paar Fragen zu Ihrem Unternehmen beantworten ? …” kleinstbuden-mechanic hat dankenswerterweise mal darauf aufmerksam gemacht, dass der Wert von Unternehmensindizes zweifel

Schweiz: Leitfaden für Innovative und Kreative

MarkenBlog / Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum bietet auf seiner Website unter dem Titel “Erfinden, Herstellen, Vermarkten” einen Leitfaden für Innovative und Kreative an. Zündende Ideen umsetzen und erfolgreich vermarkten: Verf

Gesetzgebung konfus

DPMS INFO / Was taugt der Deutsche Gesetzgeber noch? Letzte Woche kam es bei der Verabschiedung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) zu einer Panne, weil ein falsches Wort von erheblicher Bedeutung in das AGG eingeflossen war. Bei LexisNexis heißt es

Die Wahrheit über Rechtsanwälte …

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / … hat Stupipedia (”Die Stupidedia ist die freie Satire- und Nonsens-Enzyklopädie, bei der alle mitmachen können, die kreative Ideen haben und die deutsche Sprache beherrschen.”) herausgefunden.

Hörtipp: Digitale Kultur im Deutschlandradio

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Jahrhundertvorhaben online

strafprozess / Meinen letzten Beitrag kann ich bereits aktualisieren. Folgende pdf-Dokumente sind online: Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21.12.2005 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) Schweizerische Jugendstrafprozessordnun

The UK Statute Law Database

Handakte WebLAWg / Diese Datenbank enthält die offizielle Gesetzgebung von Großbritannien online vor. (…) Quelle: statutelaw vom 07.02.2008

Schwiegersohn baut Wohnung im Haus der Schwiegereltern aus: Bei Scheitern der Ehe besteht Anspruch auf Bezahlung für die Arbeitsleistungen

Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Ein früherer Schwiegersohn, der in großem Umfang Arbeitsleistungen erbracht hat, um in dem Haus seiner Schwiegereltern eine Ehewohnung zu errichten, und dadurch den Wert des Hauses erheblich gesteigert hat, kann von diesen den Wert seiner Leistunge

Großer BGB-Schein für 190 Euro

LawBlog / Frag einen Anwalt: - “Der unverheiratete G ist Eigentümer einer größeren Obstplantage im Havelland, die er seit vielen Jahren als Obstbauer bewirtschaft. Als G nach langer Krankheit stirbt und ein Testament nicht aufgefunden wird, beantragt

Gänse dürfen abgeschossen werden !

Rechtblog / In einem Eilverfahren hatte das Verwaltungsgericht Neustadt darüber zu entscheiden,ob durch einen sog. Vergrämungsabschusses 9 der über 100 Gänse abgeschossen werden dürfen. Die juristisch interessante Frage besteht aber dari

Deichbau zu Frankfurt gegen Filesharing-Abmahnwelle?

maas_rechtsanwälte / Gestern wurde via Heise eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt zugänglich gemacht, die betroffenen Abmahnopfern der Musikindustrie wegen Filesharings Hoffnung machen wird. Das OLG Frankfurt a.M. hat die Forderungen des Rechtsanwalts

Ein Weinversteigerungsbericht aus dem Jahre 1924

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