Krankenversicherung: Anhörung zur Umsetzung der Spitalfinanzierung eröffnet
am 05.02.2008 von http://vasella.blogspot.com/Das EDI hat die drei Monate dauernde Anhörung zu Verordnungsänderungen im Bereich der Spitalfinanzierung eröffnet. Die revidierten Verordnungen sollen auf Januar 2009 in Kraft gesetzt …
Änderungen zu Verbandsbeschwerderecht und Umweltverträglichkeitsprüfung in Anhörung
Blawg von David Vasella / Die Verordnungen zum Verbandsbeschwerderecht und zur Umweltverträglichkeitsprüfung sollen den Gesetzesänderungen des Parlaments angepasst werden. Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK hat am 21. Dezember 2007 eine en…
Änderungen der EBK-Geldwäschereiverordnung verabschiedet
Blawg von David Vasella / Die EBK hat heute Änderungen der EBK-Geldwäschereiverordnung zur Umsetzung der Empfehlungen der Financial Action Task Force im Bankensektor und zur Anpassung des Geltungsbereiches ans KAG. Die Änderungen sollen per 1. Juli 2008 in Kraft treten.Tex…
Änderungen der HVI in Kraft per 1. Januar 2008
Blawg von David Vasella / Änderungen der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) wurden auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.…
Neue Bundeserlasse
KunzOBlog / Per 1. Juli 2008 treten wieder einmal diverse Änderungen von Bundeserlassen in Kraft (vgl. die Zusammenstellung der Bundesverwaltung) Primär ist hinzuweisen auf die Änderungen im Bereich des Immaterialgüterrechts. …
EBK eröffnet Anhörung zur Änderung vonBankV 3a III (Devisenhändler)
Blawg von David Vasella / Die EBK hat heute die bis am 20. Dezember 2007 dauernde Anhörung zu einer Änderung von BankV 3a eröffnet. Danach sollen in Zukunft auch Devisenhändler bewilligungspflichtig sein. Nach der geltenden Fassung der Bestimmung gelten nicht als Einlagen…
Neues Versicherungsvertragsrecht geplant
BERLIN BLAWG / Nach eigenen Angaben plant das Bundesjustizministerium einschneidende Änderungen im Versicherungsvertragsrecht. So sollen Geschädigte im Fall des Bestehens einer Pflichtversicherung zukünftig immer direkt gegen den Versicherer vorgehen können, w…
Anhörungen zum Jahressteuergesetz und zum Steuerbürokratieabbaugesetz
STEUERRECHT / Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages wird morgen, am Mittwoch, dem 8. Oktober, Sachverständige zu den Entwürfen der Bundesregierung für ein Jahressteuergesetz 2009 (BT-Drucks. 16/10189) und für ein Steuerbürokratieabbaugesetz (BT-Druck…
Änderungenen bei Gebühren der Gemeinschaftsmarke treten in Kraft
iuranovit / Am 25. Juli sind Änderungen zur Verordnung 2868/95, zur Umsetzung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke, und Änderungen zur Verordnung 2869/95 über die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Mode…
RegTP: (Geplante) Änderungen bei Dialern
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie schon in unserer Kanzlei-Info v. 12.08.2004 berichtet, plant die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) Veränderungen an den bisherigen Dialer-Regelungen.Ein Entwurf der bislang geplanten Änderungen findet sich hier zum D…
Ab heute in Kraft: Mal wieder ein neues Urheberrecht
Telemedicus / Heute trat das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums in Kraft. Dies führt zu teilweise bedeutenden Änderungen in verschiedenen Gesetzen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Im Einzelnen ergeb…
» Bundesamt fr Gesundheit - Weiterentwicklung des KVG
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