Krankenhaus muss zahlen
am 10.03.2008 von JuracityBlogEin Behandlungsfehler bei der Geburt eines Kindes führte zu Behinderung, die regelmäßige Pflege des Kindes erforderten. Das OLG Zweibrücken (Az. 5 U 62/06) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob das Krankenhaus dann auch für die Pflege durch …
Klinik muss zahlen
Handakte WebLAWg / Wenn ärztliche Fehler bei der Geburt Behinderungen eines Kindes zur Folge haben, muss das Krankenhaus für die Pflegearbeit der Eltern zahlen. Dies entschied das Pfälzische Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken in einem Urteil. Demnach besteht die Z…
OLG Zweibrücken: Pflegehaftung, Beweislast und Schmerzensgeld
JuracityBlog / Wenn ein Patient durch Pflegekräfte verletzt wird, muss der Patient den Behandlungsfehler nicht beweisen. Vielmehr haftet das Pflegepersonal bzw. das Krankenhaus. So entschied das OLG Zweibrücken (Az.: 5 U 48/06). Das Gericht erkannte die N…
Krankenhaus haftet für Verletzung wegen unachtsamen Einschieben in Krankenwagen
JuracityBlog / So entschied das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 01.02.2006 - Aktenzeichen 3 U 182/05 - und verurteilte den beklagten Krankenhausträger zur Zahlung von Schadenersatz. Der klagende Patient sollte vom beklagten Krankenhaus zu einer konsiliar…
BGH: Gynäkologe muss nach fehlerhafter Verhütungsmaßnahme für Unterhaltsschaden aufkommen
JuracityBlog / So entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil vom heutigen Tage - Aktenzeichen VI ZR 48/06 - und bestätigte die Vorinstanz, die ein Behandlungsfehler des beklagten Gynäkologen beim Einsetzen des Verhütungsmittel festgestellt hat und ei…
BGH: Zum Schonvermögen beim Elternunterhalt
Rechtblog / Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Kind für den Unterhalt seiner Eltern notfalls auch sein Vermögen einsetzen muss. Sachverhalt: Die klagende Körperschaft…
BGH: Dauer des Unterhaltsanspruchs wegen Pflege und Erziehung eines nichtehelich geborenen Kindes
Rechtblog / Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit einem weiteren Teilaspekt des Unterhaltsanspruchs der nicht mit dem Vater des Kindes verheirateten Mutter nach § 1615 l Abs. 2 BGB zu befassen. Nach dies…
Arzthaftungsrecht: Arzt muss bei Geburt eindringlich auf Risiken hinweisen
Recht und Alltag / Ist bei einer Entbindung das Leben des Kindes gefährdet, weil die Mutter nicht die Anweisungen des Gynäkologen befolgt, muss der Arzt eindringlich auf die möglichen Folgen hinweisen. Tut er das nicht, begeht er einen groben Behandlungsfehler und…
BSG: Krankenkasse muss nicht für Krankenhauswechsel aus religösen Gründen zahlen
JuracityBlog / Das Bundessozialgericht hatte sich mit einem Mitglied der Zeugen Jehovas zu befassen. Bei dieser Religionsgruppe sieht man die Gabe von Fremdblutprodukten skeptisch. Genau dies hielten die Ärzte im Klinikum Augsburg für die Durchführun…
Chefarzt fristlos gekündigt: Krankenhaus muss Kündigung zurücknehmen
JuracityBlog / so entschied gestern das Arbeitsgericht Gelsenkirchen zugunsten des kurz vor der Pensionierung stehenden Chefarztes. Dieser hatte 66000 Euro unterschlagen und hatte deswegen die ausserordentliche Kündigung erhalten. Das Arbeitsgericht war alle…
