Kein Vergleich vor dem Arbeitsgericht nur über die Hauptsache
beck-blog | 29. August 2009 — Eine Vielzahl arbeitsgerichtlicher Verfahren endet erfreulicherweise durch Vergleich. Dies wird nicht zuletzt dadurch begünstig…
Kostenrechtlich ist es für einen - arbeitsgerichtlichen- Vergleich selten zu spät
Arbeitsgerichtliche Vergleiche sind nach Vorbemerkung 8 KV GKG kostenrechtlich privilegiert. Diese Regelung befördert so manchen arbeitsgerichtlichen Vergleichsabschluss. Nach dem zutreffenden Beschluss des LAG Hamm vom 07.12.2010 - 6 Ta 486/10 - kommt dieses Gebührenprivileg auch dann noch zum Zuge, wenn die Parteien nach Verkündung des erstinstanzlichen Urteils, jedoch vor Ablauf de…
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Terminsgebühr 278 Zpo: BAG: Terminsgebühr bei Vergleichsfeststellung nach § 278 Abs. 6 ZPO auch im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren
JuracityBlog | 11. August 2006 — Wird im Urteilsverfahren vor den Arbeitsgerichten ein Vergleich geschlossen, so entsteht eine Terminsgebühr, so das Bundesar…
Vergleich Arbeitsgericht: Arbeitsgericht - ein Vergleich ist ein Vergleich, ist ein Vergleich ….
JuracityBlog | 5. Juni 2010 — Vor dem Arbeitsgericht werden häufig Vergleiche geschlossen. Klar, in der Regel ist nach einer Kündigung “das Tischtuch zerschn…
Abfindung schnell vereinbaren - vor ALG II
JuracityBlog | 10. Juni 2009 — Das Bundessozialgericht (BSG, Urteil vom 3.3.2009 - B 4 AS 47/08 R) hat entschieden, dass die in einem arbeitsgerichtlichen …
Lustige Vergleiche: Lustige Vergleiche
RAinBraun | 6. Mai 2010 — Ich war heute in einer Zivilsache unterwegs. Hintergrund war etwas sehr Beliebtes: Streit unter Nachbarn, der nach Tötung einer Ka…
Das schwere Los der Insolvenzverwalter
Red Tape | 16. September 2010 — Da hat ein Verwalter eine Forderung, klagt sie auch ein. In der Verhandlung einigt man sich mit dem Terminsvertreter. Der möcht…
Internationaler Steuervergleich: Internationaler Steuervergleich
Blickpunkt Recht & Steuern | 21. April 2008 — Das Bundesfinanzministerium hat einen lesenswerten internationalen Vergleich der wichtigsten Steuern und Abgaben erstellt. Bei …
Teilvergleich Arbeitsgericht: Gerichtskosten im Kündigungsschutzverfahren vor dem Arbeitsgericht
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 7. Mai 2011 — Der größte Anteil der arbeitsgerichtlichen Verfahren – auch in Berlin vor dem Arbeitsgericht Berlin - sind Kündigungsschutzve…
Was ist die Anordnung der Sicherungsverwahrung kostenrechtlich “wert”?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Juni 2011 — Eine vielleicht etwas makabere Frage, die zudem richtig wohl lauten müsste: Was ist der Wegfall der Anordnung der Sicherungsver…
Prozesskostenhilfe Bewilligung: Vorsicht beim Vergleich nach Prozesskostenhilfebewilligung
beck-blog | 13. November 2009 — Nach § 31 Abs. 3 GKG soll dann, wenn der unbemittelten Partei durch gerichtliche Entscheidung die Kosten des Verfahrens aufe…
