Kostenneutrale Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich
am 15.08.2007 von http://log.handakte.de/
Inzwischen wird man mit dem Thema Abmahnungen im Internet täglich konfrontiert. Jeder verschickt heutzutage wettbewerbsrechtliche Abmahnungen oder wurde selbst schon mal abgemahnt. In diesem Zusammenhang gibt es immer mehr Anwälte, die ihre Tätigkeiten auf sog. „Massenabmahnungen“ konzentrieren, ja sogar mit der Vornahme „kostenneutraler“ Abmahnungen werben. Mit einem solchen Fall beschäftigte sich jetzt auch das LG Heilbronn kürzlich.
Das Gericht hat in seinem Urteil vom 23.04.2007 eine einstweilige …
Abmahnung rechtsmissbräuchlich?
Handakte WebLAWg / Aufgrund der Vielzahl der Abmahnungen, die inzwischen täglich ausgesprochen werden, drängt sich schon lange die Problematik des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens auf. Und auch die Gerichte schauen inzwischen genauer auf die eigentliche Motivation…
Übertriebene Abmahnkosten sind rechtsmissbräuchlich
Handakte WebLAWg / Das Thema Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen ist ein viel diskutiertes Problem. Inzwischen werden Online-Händler auch wegen nur kleinster Fehler von vermeintlichen Konkurrenten abgemahnt. Doch häufig drängt sich bei solchen Abmahnungen, die…
200 gleichartige Abmahnungen nicht rechtsmissbräuchlich
Handakte WebLAWg / Das OLG Frankfurt stellt in einer aktuellen Entscheidung fest, dass 200 gleichartige Abmahnungen nicht rechtsmissbräuchlich sind. Konkret ging es um die Widerrufsbelehrung auf der Auktionsplattform ebay. Kurios: Die Höhe der Anwaltskosten für die…
Internet-TV Beitrag zum Thema Wettbewerbsrecht und Abmahnungen
IT-Blawg / Für welchen Fall droht Ihnen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung? Was ist zu beachten, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben? (more…)…
LG München I: Abmahnungen einer Elektromarktkette gegen Online-Shops nicht rechtsmissbräuchlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 18.01.2007 - Az.: 4 HK 16109/06) hatte darüber zu entscheiden, ob die Abmahnungen einer Elektromarktkette gegen Online-Shops rechtsmissbräuchlich sind.In der Vergangenheit hatte zuerst das LG München I dies bejaht (= Kan…
OLG München: Abmahnungen einer Elektromarktkette gegen Online-Shops nicht rechtsmissbräuchlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München hat in mehreren Beschlüssen (u.a. Beschl. v. 20.12.2006 - Az.: 29 W 2903/06) entschieden, dass die Abmahnungen einer Elektromarktkette gegen Online-Shops doch nicht rechtsmissbräuchlich sind.Das LG München I hatte vor kurzem aufgr…
» § 8 UWG Beseitigung und Unterlassung
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