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Kostenmerkblatt DPMA

am 10.01.2006 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.php

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat sein Kostenmerkblatt (PDF-Datei, 15 S.) aktualisiert. Im Markenbereich betroffen scheint nach einer ersten überschlägigen Durchsicht nur die Verlängerungsgebühr mit einer …

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Kostenmerkblatt DPMA

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat sein Kostenmerkblatt (15 Seiten im PDF-Format) aktualisiert. Für den Markenbereich sind die erhöhten Verlängerungsgebühren relevant. via muepe …

Kostenmerkblatt beim DPMA

BERLIN BLAWG / Mit Wirkung zum 01.01.2006 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Gebühren und Auslagen aktualisiert. Einen Überblick über die aktuellen Kosten gibt es im aktuellen Kostenmerkblatt entweder als .doc-file oder als .pdf-file. Link via Ma…

Kosten DPMA

muepe.de | weblog peter müller / Das DPMA hat sein Kostenmerkblatt (A9510) aktualisiert (Stand 1.1.2006, PDF, DOC).…

Neue Gebühren für die EU-Marke

MarkenBlog / Markenbusiness berichte über die neue Gebührenstruktur des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM. Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werde…

Verlängerungsgebühren

MarkenBlog / Vergleich Anmelde- und Verlängerungsgebühren Grundgebühren: Deutschland: Anmeldung: 300.- EUR Verlängerung: 750.- EUR EU-Marke: Anmeldung + Eintragung: 2075.- EUR Verlängerung: 2500.- EUR IR-Marke: Anmeldung: Nach Staatenauswahl Verlängeru…

DPMA: Statistisches zu Marken und Patenten

MarkenBlog / Zur Meldung der Schutzrechteanmeldungen im Jahr 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt einen mehrseitigen statistischen Überblick veröffentlicht. Angaben für den Markenbereich sind u.A.: - Anzahl der Anmeldungen - Anzahl der Eintragungen -…

Informationsdienst zu Schutzrechten des DPMA

muepe.de | weblog peter müller / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet im Internet einen neuen Schutzrechtsinformationsdienst an. Der so genannte DPMAkurier übermittelt per E-Mail die neuen Ausgaben des Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattes in einer recherchierbar…

Richtlinie zur Markenanmeldung

MCNeubert lawblog / Das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) hat eine interessante Richtlinie für die Überprüfung von Markenanmeldungen veröffentlicht. Eine sehr gute Zusammenfassung der Anforderungen einer Anmeldung. via Markenblog…

DPMA: Richtlinie zur Markenanmeldung

advobLAWg / MarkenBlog:Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich. Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung.…

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