Korruptionsregistergesetz tritt in Berlin am 01.06.2996 in Kraft
am 03.05.2006 von Lichtenrader NotizenIm Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin Nr. 16 vom 03.05.2005 wurde das Gesetz zur Einrichtung und Führung eines Registers über korruptionsauffällige Unternehmen in Berlin (Korruptionsregistergesetz - KRG) vom 19.04.2006 auf den …
Bauvereinfachungsgesetz Berlin - BauVG Bln verkündet
Lichtenrader Notizen / Im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin vom 08.10.2005 (Nr. 34) wurde das Gesetz zur Vereinfachung des Berliner Baurechts (Bauvereinfachungsgesetz - Bau VG Bln - vom 29.09.2005 veröffentlicht. Es tritt am 01.02.2006 in Kraft. …
Ladenöffnungsgesetz NRW/Berlin treten in Kraft
Handakte WebLAWg / Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 16.11.2006 nach 3. Lesung das Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (LÖG NRW) verabschiedet. Nach Ausfertigung und Verkündung wird das das Gesetz am 21.11.2006 in Kraft treten. Damit kommen Kunden u…
Zweitwohnungssteuergesetz in Berlin rückwirkend geändert
Lichtenrader Notizen / Das 3. Gesetz zur Änderung des Berliner Zweitwohnungsteuergesetzes vom 19. April 2006 wurde am 29.04.2006 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin, Seite 347 verkündet. Danach wird in § 2 Abs. 7 Satz 1 des Berliner Zweitwohnungssteuergesetze…
Berlin: Shoppen rund um die Uhr
BERLIN BLAWG / Ab heute dürfen Berliner Händler während der Woche ihre Geschäfte für den Publikumsverkehr öffnen solange sie wollen. “Berlin hat das länderinterne Rennen um das schnellste neue Ladenöffnungsrecht gew…
Korruptionsregistergesetz - Ciao Unschuldsvermutung
kanzlei-hoenig.info / Der Kollege Andreas Jede wies mich auf eine interessante Berliner Vorschrift hin, das Gesetz zur Einrichtung und Führung eines Registers über korruptionsauffällige Unternehmen in Berlin (Korruptionsregistergesetz – KRG) Eine spannende Vorschrift…
Justizkommunikationsgesetz tritt morgen in Kraft
LAWgical / Das Gesetz über die Verwendung elektronischer Kommunikationsformen in der Justiz (Justizkommunikationsgesetz - JKomG) ist am 29. März 2005 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Gemäß Artikel 16 des Gesetzes tritt es am ersten Tag des auf die Ve…
Berliner Ladenöffnung
Blickpunkt Recht & Steuern / Heute ist für die Bundeshauptstadt das gestern im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündete neue Berliner Ladenöffnungsgesetzes (BerlLadÖffG) in Kraft getreten. Damit nutzt Berlin seine durch die Föderalismusreform gewonnenen Kompetenzen und erset…
Berliner Hochschulzulassungsgesetz veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin vom 15.07.2005 wurde die Neufassung des Gesetzes über die Zulassung zu Hochschulen des Landes Berlin in zulassungsbeschränkten Studiengängen (Berliner Hochschulzulassungsgesetz BerlHZG) veröffentlicht…
Zweites juristische Staatsexamen in NRW
Handakte WebLAWg / Rechtsreferendare und -referendarinnen in Nordrhein-Westfalen können ab 01.01.2007 in der zweiten juristischen Staatsprüfung einen Wiederholungsversuch zum Zwecke der Notenverbesserung machen. Das entsprechende - vom Landtag bereits am 27.09.2006…
Neues Wettbewerbsrecht verkündet
Bundesjustizministerium / Heute ist die Neufassung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden ( einsehbar unter www.bundesanzeiger.de ). Das Gesetz tritt am 8. Juli 2004 in Kraft. Das Gesetz liberalisiert das bisherige Wettbewer…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
