Koppelung mit AdSense untersagt
am 20.04.2005 von Handakte WebLAWgDas Landgericht Düsseldorf hat seine einstweilige Verfügung vom 19. Januar 2005 gegen den Betreiber der Pseudo-Suchmaschine Das-Web.net bestätigt, in welcher es die Kopplung einer Marke mit AdSense-Anzeigen für Wettbewerber des Markeninhabers untersagte (AZ: 2a O 10/05). Peter Zinke hatte die Verfügung gegen eine Seite erwirkt, auf der oben und unten seine geschützte Marke ALADON Peter Zinke und seine Branche (Vermittlung von privaten Krankenversicherungen) …
Markenrechtsverletzung bei AdSense-Werbung
Jurabilis / Das Landgericht Düsseldorf hat seine einstweilige Verfügung vom 19. Januar 2005 gegen den Betreiber der Pseudo-Suchmaschine Das-Web.net bestätigt, in welcher es die Kopplung einer Marke mit AdSense-Anzeigen für Wettbewerber des Markeninhabers unt…
LG Düsseldorf verbietet Suchmaschinenbetreiber die Listung von Markennamen
domainundrecht.de / heise online: Im Wege einer einstweiligen Verfügung hat das Landgericht (LG) Düsseldorf dem Betreiber der Suchmaschine Das-Web.net die Auflistung des Markennamens Aladon innerhalb der Trefferanzeige verboten (Az. 2a O 10/05). Die Verfügung e…
aladon.de
domainblog / Mittlerweile liegt auch die Urteilsbegründung des LG Düsseldorf (vom 27.04.2005, Az.: 34 O 51/05) in der Sache »aladon Peter Zinke« gegen die Betreiber der Suchmaschine »mrinfo.de« vor. Kollege Felix Richter hat dazu…
LG Hamburg untersagt Nutzung von gmail.com
muepe.de | weblog peter müller / Wie erst jetzt bekannt wurde, hatte Daniel Giersch, Inhaber der deutschen Marke DE-300 25 697 G-Mail ...und die Post geht richtig ab. am 13. Mai 2005 eine einstweilige Verfügung durch das Landgericht Hamburg gegen Google erwirkt [...], wonach ...…
Gericht verbietet Suchmaschinenbetreiber die Listung von Markennamen
muepe.de | weblog peter müller / Im Wege einer einstweiligen Verfügung hat das Landgericht (LG) Düsseldorf dem Betreiber der Suchmaschine Das-Web.net die Auflistung des Markennamens Aladon innerhalb der Trefferanzeige verboten (Az. 2a O 10/05). Die Verfügung erwirkte der Versiche…
LG Berlin: Einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Im schon länger schwelenden Streit zwischen eBay und der Bewertungs-Analyse-Seite bettercom hat nun das LG Berlin eine einstweilige Verfügung (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 16 O 743/05) gegen better.com erlassen.Das Online-Auktionshaus eBay hatte d…
LG Köln: GEMA erwirkt einstweilige Verfügung gegen VideoTube
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Verwertungsgesellschaft GEMA hat vor dem LG Köln (Beschl. v. 12.07.2007 - Az.: 28 O 350/07) eine einstweilige Verfügung gegen den Online-Betreiber von VideoTube erwirkt. Danach ist es dem Betreiber verboten, Videoclips zu nutzen, in denen best…
LG München I: Microsoft erwirkt einstweilige Verfügung gegen Usedsoft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer Pressemeldung des bekannten Software-Herstellers Microsoft hat das Unternehmen gegen den Anbieter von gebrauchter Software Usedsoft eine einstweilige Verfügung erwirkt.Aus der Pressemitteilung:Das Landgericht München I hat eine Einstweil…
Verwechslungsgefahr: blogigo.de erwirkt einstweilige Verfügung gegen blogio.de
muepe.de | weblog peter müller / Die Martin le Vrang & Markus Westner GbR, Betreiberin des Weblog-Services blogigo.de hat eine einstweilige Verfügung gegen den Inhaber der Domain blogio.de erwirkt. Dieser hatte unter dem Domainnamen seit dem 4. Mai 2005 ebenfalls einen Weblog-Ser..…
Google gegen Gmail: Verwechslungsgefahr bejaht
muepe.de | weblog peter müller / Die einstweilige Verfügung gegen Google wird vom LG Hamburg voraussichtlich bestätigt, berichtet Markenbusiness.Nach den Ausführungen des Landgerichtes in der mündlichen Verhandlung des einstweiligen Verfügungsverfahrens ist nicht zu erwarten, d…
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