Kopierschutzchaos in Frankreich - Mulholland Drive
am 26.04.2005 von http://blat.antville.org/
Divergierende Entscheidungen zur Zulässigkeit von Kopierschutzmechanismen im Audiobereich gegenüber unzulässigen Einschränkungen des in Frankreich statuierten Rechts einer Privatkopie im Familienkreis für DVDs sorgen derzeit für Unsicherheit, vor allem auf Seiten der Filmindustrie:
Nach diesem Bericht (F) wurde nun …
Berlins Finanzsenator will Konjunkturpaket im Bundesrat bremsen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin will mit Unterstützung anderer Länder das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Bundesrat aufhalten. Er strebe ein Vermittlungsverfahren an, damit die Kostenverteilung zugunsten…
RAF und Zeugenvorbereitung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Stefan Aust wurde gefragt, ob die von The Baader Meinhof Complex dargestellte deutsche Polizei rechtsstaatlich handelte. Von Ausrutschern abgesehen, erfuhr das amerikanische Publikum am 21. November 2008 nach der US-Premiere …
Schäuble warnt vor Scheitern von BKA-Gesetz im Bundesrat
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat vor einem Scheitern des umstrittenen BKA-Gesetzes am Freitag im Bundesrat gewarnt. Es wäre absurd, wenn die Länderkammer das Gesetz zu Fall brächte, sagte der CDU-Polit…
EU-Länder und Parlament suchen Lösung im Auto-Streit
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin/Brüssel (Reuters) - Der Streit über die neuen Umweltauflagen für die Autoindustrie soll noch vor dem EU-Gipfel zum Klimaschutz Mitte Dezember gelöst werden. Den EU-Ländern und dem Europäischen Parlament gelang am…
Doch keine Woche Dauerarrest
Mord ist mein Beruf / Mein Mandant war vom Amtsgericht wegen Betruges zu einem Arrest von einer Woche verurteilt worden, weil er bei ebay ein Kleidungsstück verkauft hatte. Das Geld hatte er erhalten, die Ware war aber nicht beim Käufer angekommen. Im Laufe des …
Merkel - Banken untätig wie Kaltblüter im Winter
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Banken in bislang nicht gekannter Deutlichkeit aufgefordert, endlich wieder aktiver Kredite zu vergeben. Viele Institute verhielten sich wie Kaltblüter im Winter - sie bewegen sich nicht,…
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De…
Erneut Anschlag auf Bundeswehr in Afghanistan
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Auf deutsche Soldaten ist im Norden Afghanistans ein weiterer Anschlag verübt worden. Nach Angaben der Bundeswehr geriet eine deutsche Patrouille am Montag rund 35 Kilometer nordwestlich von Kundus in eine Sprengfalle. Dabei…
20% auf alles - außer Tiernahrung
Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte…
Steinbrück erteilt Forderungen nach Steuersenkung Absage
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat Forderungen nach Steuersenkungen im Kampf gegen den Abschwung eine klare Absage erteilt. Zugleich warnte er am Dienstag im Bundestag die Bürger vor zu hohen Erwartungen an die M&o…
Regierung zeigt sich hart - Keine schnelle Steuersenkung
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat trotz massiver Forderungen aus der Wirtschaft und der Union erneut eine schnelle Steuerreform ausgeschlossen. Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück erklärten, es ergebe keinen…
Union streitet weiter über schnelle Steuersenkungen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Im Streit in der Union um schnelle Steuersenkungen ist kein Ende in Sicht. Kurz vor der Generaldebatte im Bundestag über die Politik der Bundesregierung erneuerte der CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer am Mittwoch in der AR…
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