Kopftuchverbot an türkischen Unis zulässig
am 04.07.2004 von karay.deDer Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am 29.6.04 das Kopftuch-Verbot an türkischen …
Straßburg billigt Kopftuchverbot an Universitäten
Handakte WebLAWg / Kemal Atatürk, der Gründer des modernen türkischen Staates, hatte das Kopftuchverbot einst zur Gleichberechtigung von Mann und Frau eingeführt. Nun hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Klage einer jungen Türkin abgewiesen, di
EGMR zum Kopftuchverbot
JURAAA!DE / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wies heute die Klage einer muslimischen Studentin ab, die sich gegen das Kopftuchverbot an türkischen Universitäten gerichtet hatte. Sie war zuvor bereits vor türkischen Gerichten gescheitert, die
EGMR zum Kopftuchverbot an Hochschulen in der Türkei
staatsrecht.info / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat heute seine Entscheidung im Verfahren Sahin ./. Türkei veröffentlicht und ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass es keine Verletzung des Grundsatzes der Religionfreiheit gemäß Art. 9 EMRK da
Lexikon: EGMR
Telemedicus / Der EGMR ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Er ist nicht zu verwechseln mit dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH). Seine Rechtsprechung fällt er auf Grundlage der EMRK. EGMR vollständig lesen
Einfrieren von Banknoten zulässig
DPMS INFO / Wie erst heute bekannt wurde, hat der Osteuropäische Gerichtshof für Menschenrechte (oEGMR) entschieden, dass es im Kampf gegen den allgemein herrschenden Konsumterror zulässig ist, Banknoten einzufrieren. Dazu könne entweder der heimische Kühls
Anmerkung zu Caroline-Entscheidung des EGMR
Handakte WebLAWg / Mit Urteil vom 24.06.2004 (Individualbeschwerde Nr. 59320/00 - 35 S. DOC) hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Rechte...
Schlussfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rats v. 17. und 18.06.04
karay.de / Der Europäische Rat begrüßt die beträchtlichen Fortschritte, die die Türkei im Rahmen des Reformprozesses bisher erzielt hat; dazu gehören auch die wichtigen und weit reichenden Verfassungsänderungen, die im Mai verabschiedet worden sind. Er b
BReg: Kein Rechtsmittel gegen Caroline-Urteil
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Am 24. Juni 2004 hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine wegweisende Entscheidung in Sachen Paparazzi-Fotos getroffen, vgl. die Kanzlei-Info v. 25.06.2004. Es ging um Fotos, auf denen die Prinzessin Caroline von Monaco
BVerwG 3 A 7.05 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Finanzverfassung; Lastentragung; Lastentragungsgesetz; Altfälle; Rückwirkung; Pflichtverletzung; Menschenrechtskonvention; Konventionsverstoß; EGMR; Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte; Völkerrecht; ...
BVerwG 3 A 5.05 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Finanzverfassung; Lastentragung; Lastentragungsgesetz; Altfälle; Rückwirkung; Pflichtverletzung; Menschenrechtskonvention; Konventionsverstoß; EGMR; Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte; Völkerrecht; ...
VGH München: Sportwetten durch private Anbieter rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hat das OVG Sachsen das Anbieten von Sportwetten durch private Anbieter für zulässig erklärt, vgl. den Aufsatz von RA Dr. Bahr OVG Sachsen: Sportwetten durch privaten Anbieter zulässig.Nun hast der Bayerische Verwaltungsgerichtsho
Urteil: Rezensionen von „Perlentaucher“ sind zulässig
Telemedicus / Die komprimierte Wiedergabe von Buchrezensionen kann urheberrechtlich zulässig sein. So urteilte das OLG Frankfurt am Dienstag im Berufungsverfahren um die Kulturseite „perlentaucher.de“. Die Perlentaucher Medien GmbH hatte Buchrezensionen
