Kopftuchstreit wieder vor Gericht
am 14.08.2007 von Handakte WebLAWg
Das VG Düsseldorf entscheidet heute darüber, ob eine Hauptschullehrerin weiterhin ihr Kopftuch im Unterricht tragen darf.
Die 52-Jährige ist die erste Beamtin in NRW, die gegen das …
Gericht bestätigt Kopftuch-Verbot für Lehrerinnen in NRW
Handakte WebLAWg / Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat das seit einem Jahr geltende Kopftuch-Verbot für Lehrerinnen an nordrhein-westfälischen Schulen bestätigt. Es wies am Dienstag die Klage einer Duisburger Muslimin ab, deren Einstellung als Beamtin auf Probe…
Mit Kopftuch zurück in die Zukunft?
Handakte WebLAWg / Diese Nachricht ist Anfang der Woche durch die Medien gegangen: Das VG Düsseldorf bestätigt das Kopftuchverbot an den Schulen des Landes. Damit scheitert eine zum Islam konvertierte Hauptschullehrerin, die während des Unterrichts eine so genannte …
ArbG Düsseldorf untersagt Warnstreik
Handakte WebLAWg / Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat per einstweiliger Verfügung die für den Dienstag geplanten Streiks der Lokführer in Nordrhein-Westfalen untersagt. Ob dies auch für das gesamte Bundesgebiet gilt, entscheidet ein anderes Gericht erst am Dienstag…
Retuschiertes Foto von Gerhard Schröder vor Gericht
Handakte WebLAWg / Der Kanzler-Fotograf Konrad R. Müller klagt die Werktreue eines seiner authentischen Bilder ein: Ein Streit um die Auswüchse der visuellen Manipulation und Schröders Bild in der Geschichte. (…) Quelle: Süddeutsche vom 22.6.2007 Feed abonnie…
Klage gegen Kopftuch-Verbot
Handakte WebLAWg / Der Bayerische VGH in München setzt sich heute mit dem vor etwa zwei Jahren erlassenen Kopftuch-Verbot auseinander. Das Gesetz untersagt muslimischen Lehrerinnen im Freistaat das Tragen des religiösen Symbols im Unterricht. Hintergrund der mündli…
Einstweilige Verfügungen gegen Warnstreiks der GDL aufgehoben
Handakte WebLAWg / Die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) darf wieder zu Warnstreiks aufrufen. Das Mainzer Arbeitsgericht hob am 14. Juli 2007 das bundesweite Verbot für Warnstreiks bei der Bahn im Güter-, Regional- und Fernverkehr auf. Das Gericht hatte vier T…
Europäisches Gericht lehnt Inhouse-Privileg ab
Handakte WebLAWg / Die Kommunikation zwischen Inhouse-Jurist und Management genießt auch weiterhin kein anwaltliches Privileg. Dies hat die Erste Erweiterte Kammer des Europäischen Gerichts Erster Instanz am vergangenen Montag im Fall Akzo/Akcros gegen die Europäis…
Richter klagt gegen Reinigungsfirma
Handakte WebLAWg / Ein amerikanischer Richter hat eine Reinigung auf 54 Millionen Dollar (!) verklagt, weil er eine dort abgegebene Hose nicht zurückbekommen hat. Der Kläger Roy Pearson wirft der Reinigung Custom Cleaners Irreführung des Verbrauchers und Betrug vor…
Gericht stellt Patientenwillen über Lebenserhaltung
Handakte WebLAWg / Ein italienisches Gericht hat den Patientenwillen über die ärztliche Pflicht zur Lebenserhaltung gestellt. Ein Mediziner, der auf Wunsch eines Patienten auf lebenserhaltende Maßnahmen verzichte, handle korrekt. Das von der Verfassung sanktionierte…
Wem gehört das Recht am Bild?
Handakte WebLAWg / Wem gehören die Vervielfältigungsrechte an den Bildern von Picasso und Matisse, die in der St. Petersburger Eremitage hängen? Bisher den Erben der Künstler, doch der Erbe eines russischen Händlers klagt sie für sich ein - mit geringen Erfolgsau…
Günter Grass klagt gegen Biografen
Handakte WebLAWg / Literatur-Nobelpreisträger Günter Grass wendet sich in einer Klage vor Gericht gegen die Behauptung seines Biografen, Grass habe sich freiwillig zur Waffen-SS gemeldet. Anlass für den Streit ist eine Passage in der aktualisierten Grass-Biografie v…
When I’m … 65
Handakte WebLAWg / Paul McCartney hat heute Geburtstag – und wieder mal ein neues Album veröffentlicht. FR-Redakteur Martin Scholz hat den Ex-Beatle mehrere Male getroffen. Hommage an einen alterslosen Grenzgänger. (…) Quelle: fr-online vom 18.6.2007 Feed ab…
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