Kopfschmerzen
am 08.05.2006 von http://www.ra-blog.de
Ein Vermieter schreibt:
Von einer Kündigung des Mietverhältnisses durch Sie kann also nicht die Rede sein. Diese Vorgehensweise wird von mir nicht akzeptiert, da es keinen Mietvertrag gibt, der zu kündigen wäre. (…) Zwischenzeitlich überwies Herr XY die Oktobermiete, deren Annahme ich mit Schreiben vom 04.10.05 verweigerte.
Drei Tage später schreibt er erneut:
Die von Ihnen gemachten Angaben bzgl. einer Kündigung zum 31.01.06 gehen nicht mit der Rechtsnorm konform. Gekündigt wurde Ihrerseits am 03.11.05 per Einschreiben mit Eingang bei mir am 04.11.05. Zu diesem Zeitpunkt konnte frühestens zum 28.02.2006 gekündigt werden. (…) Ich darf Sie bitten, Einfluss auf Herrn XY dahingehend zu nehmen, dass die Miete unverzüglich gezahlt wird, da bei ausbleibenden Mietzahlungen ein sofortiger Kündigungsgrund gegeben ist (…).
Wo ist das Paracetamol?
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Kopfschütteln
mein blawg / Manchmal blickt man in der Verhandlung in juristische Abgründe - sowohl auf Richter als auch auf Anwaltsseite. Richter: Ihre Aufrechnung ist vollkommen unsubstantiiert. Anwalt: Warum? Richter: Wie ich schon in zwei Hinweisen dargelegt habe: Es i…
UNVERÄNDERT
LawBlog / Es geht um ein vermietetes Einfamilienhaus. Nach langen Jahren hatten die Mieter zum 30. November 2005 fristgerecht gekündigt. Leider etwas voreilig, denn ihr neuer Mietvertrag platzte. Sie schrieben an den Vermieter: … möchten wir Sie höfli…
Harakiri?
RA-Blog / Die Mieter hatten Ihre Wohnung Ende Dezember fristgerecht zum 31.03.2007 gekündigt. Die Kündigung wurde unter Zeugen persönlich übergeben. Der Vermieter stellte sich auf den Standpunkt, dass ein befristetes Mietverhältnis vereinbart gewesen…
BGH stützt Vermieter
Handakte WebLAWg / Die Eigenbedarfskündigung für eine Mietwohnung gilt auch, wenn der Kündigungsgrund nachträglich wegfällt. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch und stärkte damit das Recht von Vermietern. Die Richter wiesen die Scha…
Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Zahlungsverzugs
Heinicke und Kollegen / BGH Urteil vom 16. Februar 2005 - VIII ZR 6/04Ein Mieter war mit 2 Monatsmieten in Zahlungsrückstand geraten. Der Vermieter sprach daraufhin die fristlose Kündigung, hilfsweise die fristgerechte Kündigung des Mietverhältnisses aus. Das Soziala…
“nimals erhalten geschweige denn gesehen”
InsoBlog.de / Es geht ums Insolvenzgeld. Die Arbeitsagentur schickt den Antrag mit verschiedenen Anlagen und bittet um eine Insolvenzgeldbescheinigung. Angefügt ist ein Brief des Arbeiters: Das Schreiben der Firma $Schuldnerin vom 13.10.2005 habe ich nimals erhal…
Fristsetzung bei Schimmel
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Der BGH entschied, dass ein Mieter bei Schimmelpilzbefall nur dann fristlos kündigen kann, wenn er dem Vermieter vorher die Möglichkeit gegeben hat, den Befall zu beseitigen. Dies gilt selbst dann, wenn aufgrund des Schimmels eine Gesundheitsgefäh…
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