Kontrolle von Wiederausfuhren

CK - Washington.   Seit 1985 werden Wiederausfuhren von Produkten und Informationen amerikanischen Ursprungs, die in Produkte und Informationen im Ausland eingegliedert werden, strenger von den amerikanischen Kontrollämtern beobachtet. Das betrifft regelmäßig auch Wiederausfuhren aus Deutschland, obwohl die USA zu schätzen wissen, welche Anstrengungen die deutschen Gesetz- und Verordnungsgeber unternommen haben, die eigenen Kontrollsysteme auf Vordermann zu bringen, - heute unter der Ägide des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Ebenso wird anerkannt, dass sich die deutsche Wirtschaft um die Beachtung der deutschen und ausländischen Bestimmungen viel sorgfältiger als vor 10 oder 20 Jahren kümmert. Dennoch spielt das amerikanische Kontrollsystem für Wiederausfuhren eine weiterhin bedeutsame Rolle, die durch die Sanktionen gegen Unternehmen und Unternehmer unterstrichen wird, vgl. einführend Kochinke, US-amerikanische Exportkontrollen, in DGIR, Rechtliche und Ökonomische Rahmenbedingungen der Deutschen EDV-Branche, S. 118 (1989); und Lizenzbestimmungen für Ausfuhren nach US-Recht - Ausfuhrkontrollen für EDV-Produkte, Computer & Recht, Juli 1987, S. 401. Ob es Vertragsunterlagen über ein Satellitensystem betrifft, die zu einem Schiedsverfahren ins Ausland versandt werden sollen, oder Bauteile für Drohnen - die Ausfuhraufsicht muss mitmachen, sonst kommt der Produkt- und Datenverkehr ins Stocken. …