Marke “C” von 1897 wechselt den Inhaber
MarkenBlog | 4. Januar 2006 — Im Portfolio mit sieben weiteren Marken wechselt die Marke C den Inhaber. Die Übertragung ist vom Deutschen Patent- und Marke…
Mit der 436. Kundmachung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit betreffend das Verbot des Inverkehrbringens einer Maschine (BGBl. II, 436/2006) hat der zuständige Minister verordnet, dass
… die elektrische Handbohrmaschine der Marke V-TOOLS, Typ VT-8505, (Importeur in den Gemeinsamen Markt: Volume Trading B.V., Tennesseedreef 20, NL-3565 CJ Utrecht, Niederlande) ... nicht die grundlegenden Sicherheitsanforderungen [erfüllt und daher] ... das Inverkehrbringen von elektrischen Handbohrmaschinen der Marke V-TOOLS, Typ VT-8505 ... demgemäß verboten [wird].
Soweit, so unspektakulär. Bis auf die Tatsache, vielleicht, dass die zuständige EU-Behörde über das sog. ”Rapid Alert System for Non-Food Products” (RAPEX) bereits in KW 26/2005 (!) vor dem Produkt gewarnt hat:
Risk of electric shock / injury. Insufficient cross section of the supply cord wires; unsafe connection between the supply cord and the internal wiring; insufficient insulated plug; insufficient strength of the drill tips provided with the drill. The drill does not comply with the Low Voltage and Machinery Directives and the relevant European standards. ... Placing on the market prohibited and recall from consumers ordered by the authorities.
Schon zuvor, also vor etwas mehr als einem Jahr hatten die zuständigen deutschen Behörden eine entsprechende Untersagungsverfügung erlassen. Österreichische Konsumenten waren danach noch ein Jahr der (Zitat) “Gefahr einer elektrischen Körperdurchströmung” ausgesetzt.
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