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Konkurrentenklage: Wenn zwei Richter sich immer noch streiten…III

am 05.11.2007 von http://blog.juracity.de

Die Streitigkeiten um die Besetzung der Stelle des Präsidenten des OLG Koblenz gehen weiter. Nachdem ein unterlegener Bewerber - selbst Präsident eines Landgerichts - erfolglos ein Verfahren nach § 123 VwGO gegen die Auswahl der Konkurrenten geführt hatte, auch mit der Beschwerde unterlag …

Konkurrentenklage: Wenn sich wieder zwei Richter streiten… II

JuracityBlog / Das VG Koblenz hat in seinem Beschluß vom 25. April 2007 - 6 L 258/07.KO - den Antrag eines im Bewerbungsverfahren unterlegenen Richters nach § 123 VwGO zurück gewiesen. Ein Richter, selbst Präsident eines rheinland-pfälzischen G…

Streit um den Chefposten beim OLG Koblenz

Handakte WebLAWg / Die Auswahlentscheidung des rheinland-pfälzischen Justizministers bei der Besetzung der Stelle des Präsidenten des OLG Koblenz ist nicht zu beanstanden. Dies ergibt sich aus der schriftlichen Begründung des Urteils des VG Koblenz, die mittlerweile…

Erfolgreiche VB im Konkurrentenstreit um die Stelle des Präsidenten des Thür. Landesarbeitsgerichts

Handakte WebLAWg / Der Beschwerdeführer ist Vizepräsident des Thüringer Landesarbeitsgerichts. Im November 2004 bewarb er sich auf die Stelle des Präsidenten dieses Gerichts. Die Auswahlentscheidung fiel auf einen Mitbewerber. Dieser zog jedoch im Verlauf einer ger…

Düsseldorf: Stellenausschreibung nach Maß

LawBlog / Bei der Besetzung einzelner Spitzenpositionen im Düsseldorfer Rathaus geht möglicherweise nicht alles mit rechten Dingen zu. Jedenfalls hat das Verwaltungsgericht der Landeshauptstadt große Bedenken gegen die Art und Weise, wie die neue Leiterin d…

Besetzung von Ein-Euro-Jobs nicht mitbestimmungspflichtig

Recht und Alltag / Die Besetzung von so genannten Ein-Euro-Jobs unterliegt nicht der Mitbestimmung des Per­sonalrates. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz mit seinem Urteil vom 17.05.2006 (Az.: 5 A 11752/05.OVG). Anfang 2005 stel…

Beurteiler und Bewerber - ein schwieriges Verhältnis

JuracityBlog / Das OVG Lüneburg beschäftigt sich in seinem Beschluss vom 18.06.2007 - 5 ME 117/07 - mit einer Konstellation, wie sie ihm Rahmen von Konkurrentenstreitigkeiten im Beförderungsverfahren nicht selten ist: Der unterlegene Beamte widerspr…

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RA Michael Felser

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