Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr
am 16.01.2006 von strafprozessIn einem Entscheid vom 06.01.2005 (BGE 1P.840/2005) bestätigt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Kollusionsgefahr: Für die Annahme von Kollusionsgefahr genügt es bereits, dass - wie hier - konkret befürchtet werden muss, der Beschwerdeführer werde in Freiheit auf Opfer und Zeugen einwirken, um den Ausgang des Verfahrens zu beeinflussen. Ob dieses Unterfangen mehr oder weniger aussichtsreich ist, ist nicht entscheidend, da auch eine Gefährdung der Wahrheitsfindung genügt. Da der Verdacht besteht, der Beschwerdeführer habe die Geschädigte psychisch stark unter Druck gesetzt, scheint es naheliegend, dass er sich auch bei einer allfälligen Freilassung wieder so verhalten wird.Auch dieser Entscheid (vgl. dazu meinen früheren Beitrag) erweckt den Eindruck, dass der besondere Haftgrund der Kollusionsgefahr jede Untersuchungshaft zu begründen vermag. Hier scheint das Bundesgericht die Kollusionsgefahr zusätzlich mit anderen Haftgründen (Ausführungsgefahr bzw. Wiederholungsgefahr) zu vermischen.
Besondere Beziehung zwischen Täter und Opfer
strafprozess / Das Bundesgericht hat eine staatsrechtliche Beschwerde gegen ein erfolgloses Haftentlassungsgesuch abgewiesen. Der Beschwerdeführer hatte u.a. das Bestehen von Kollusionsgefahr bestritten. Dazu sagt das Bundesgericht (BGE 1P.818/2005 vom 23. Dezemb…
Kollusionsgefahr verneint
strafprozess / Das Bundesgericht kassiert in einem heute online gestellten Urteil ( BGer 1B_92/2008 vom 06.05.2008) ein wegen angeblicher Kollusionsgefahr (mögliche Beeinflussung einer Zeugin) abgewiesenes Haftentlassungsgesuch. Aus der Begründung: Im vorliegend…
Kollusionsgefahr 9 Jahre nach der Tat
strafprozess / Das Bundesgericht hat heute das Urteil in einer Haftsache online gestellt, die in verschiedener Hinsicht speziell ist (1P.557/2006 vom 10.10.2006). Dem Beschwerdeführer wird vorgeworfen, er habe bei einem Tötungsdelikt im Jahre 1997 mitgewirkt. Na…
Kollusionsgefahr bis über die Hauptverhandlung hinaus
strafprozess / Mit Urteil vom 13. Januar 2006 (1P.857/2005) weist das Bundesgericht eine staatsrechtliche Beschwerde gegen einen Hafterstreckungsentscheid ab. Hier wundert mich - im Gegensatz zu früheren Kollusionsfällen (vgl. etwa hier) - nicht das Urteil des B…
Zurückgewiesene Haftbeschwerden
strafprozess / Auf staatsrechtliche Beschwerden gegen Haftentscheide tritt das Bundesgericht in der Regel nicht ein, wenn der Beschwerdeführer zwischenzeitlich aus der Haft entlassen wurde. In BGE 1P.621/2005 vom 10.01.2006 wurde der Beschwerdeführer vor Einreic…
Haft auch ohne besonderen Haftgrund
strafprozess / Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 12.10.2006 (1P.625/2006) einen für mich nicht nachvollziehbaren Haftentscheid erlassen. Unbestritten war der allgemeine Haftgrund des dringenden Tatverdachts. Das Vorliegen der besonderen Haftgründe der Kollusi…
Die Qualität von Hafturteilen
strafprozess / Immer wieder stellt das Bundesgericht fest, dass die Qualität von kantonalen Hafturteilen ungenügend ist. Als neues Beispiel dafür kann BGer 1B_70/2008 vom 07.04.2008 dienen, worin das Bundesgericht folgende Feststellungen macht: Zwar vermuten di…
Kollusionsneigung als neuer Haftgrund?
strafprozess / Das Bundesgericht schützt weiterhin eine von der Bundesanwaltschaft angeordnete, mittlerweile rund 16 Monate dauernde Untersuchungshaft (1B_123/2007 vom 16.07.2007; vgl. zum früheren Verfahren desselben Beschwerdeführers meine früheren Beiträge…
Haftentscheid aufgehoben - Haftbelassung gebilligt
strafprozess / Mit der Begründung, die Kollusionsgefahr sei vorderhand ohne weiteres zu bejahen, wies eine Haftrichterin im Kanton Zürich ein Haftentlassungsgesuch ab und verlängerte die Untersuchungshaft. Eine gegen den Entscheid gerichtete staatsrechtliche Be…
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