Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat die Aufteilung der Konjunkturpaket-Mittel der Bundesregierung für einzelne Schienenprojekte bekanntgegeben.
Die größten Summen werden für den bereits begonnenen Neu- und Ausbau der Strecke Halle/Leipzig-Erfurt-Nürnberg (insgesamt 123 Millionen Euro) und den Ausbau der Verbindung Berlin-Cottbus auf Tempo 160 km/h verwendet (130 Millionen Euro).
Neu aufgenommen in die Projektliste wurde der Nordkopf Mainz im Zuge der Ausbaustrecke Mainz-Mannheim (10 Millionen Euro) und der Abschnitt Weinböhla-Radebeul West (Leipzig - Dresden, Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nummer 9), der nun aus Mitteln des ersten Konjunkturpakets komplett finanziert ist (34 Millionen Euro).
Dazu kommen neue Gleise für zwei Abschnitte zwischen Berlin und Dresden (12 Millionen Euro). Neu sind auch Mittel für die Franken-Sachsen-Magistrale (Abschnitt Hohenstein-Ernstthal - St. Egidien westlich von Chemnitz; 10 Millionen Euro).
Tiefensee: “Insgesamt können wir achtzehn wichtige Schienenverbindungen und Terminals schneller modernisieren oder ausbauen. Das ist ein großer Schub für den umweltfreundlichen Bahnverkehr in Deutschland. Mit 517 Millionen Euro aus den Konjunkturpaketen beseitigen wir eine ganze Reihe von Engpässen im deutschen Schienennetz.”
Ingesamt fließen gut 1,3 Milliarden Euro aus den Konjunkturpaketen der Bundesregierung in den Schienenverkehr. Neben den Strecken und Terminals wird in schönere Bahnhöfe investiert (300 Millionen Euro), das Sicherungs- und Leitsystem ETCS gefördert um die Auslastung der Korridore zu erhöhen (200 Millionen Euro) und der Lärmschutz verbessert (100 Millionen Euro). Dazu werden 200 Millionen Euro in Regionalnetze, Bahnanlagen und andere innovative Techniken investiert. Tiefensee: “Wir wollen mehr Personenverkehr und Güter auf die Schiene verlagern - weg von der Straße. Diesem Ziel kommen wir mit den Investitionen aus den Konjunkturpaketen näher.”
Alle Investitionen müssen bis Ende 2011 erfolgen. Danach ist eine Fertigstellung aus Mitteln des regulären Bundeshaushaltes gewährleistet.
Erschienen 14. August 2009 auf http://www.vergabeblog.de.
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