Die 46. Änderungs-VO zur StVO und deren “Aufhebung” durch den Bundesverkehrsminister in einem Handstreich (vgl. hier und hier) hat im April die Gemüter bewegt. Gestern weisen die Verkehrsrechtsanwälte in ihrem Newsletter auf einen Beitrag in der “Legal Tribune online” hin. Er heißt: ”Schilderwald-Novelle Ein Minister erklärt die Welt – für nichtig. Schöne Überschrift, denn das kann er ja, der Herr Ramsauer. Markige Sprüche absetzen; haben wir gerade erst beim Hitzechaos der Bahn gesehen. Nur in der Sache, da hapert es dann. Mich erstaunt schon, dass das Ministerium nicht unverzüglich mit einer ReparaturVO gekommen ist, sondern das offenbar bis zum Herbst dauert. Aber im Moment hta man ja auch mal wieder mher mit der DB zu tun.
Siehe auch:
“Schlamassel wie in Schilda – Ein Paragraf fehlt – und Tausende Verkehrszeichen sind ungültig” titulieren die “Westfälischen Nachric… » Vollständiger ArtikelErschienen 15. Juli 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. April 2010 — titulieren die “Westfälischen Nachrichten vom heutigen Tag zum Durcheinander um die neuen Verkehrsschilder, die seit dem 1. 9. …
beck-blog | 19. April 2010 — Das bereits bekannte "Verkehrsrecht aus anderen Blogs" gibt`s diesmal zweigeteilt. Heute nur eine kleine Übersicht über einige …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Juli 2010 — Es war ja zu erwarten, dass sich die Politik auch noch zu Wort melden und Stellung nehmen würde zu den Hitzunfällen und Ausfäll…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. April 2012 — Im Moment zieht er mal wieder durch die Tagespresse, unser Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer. Manchmal hat man den Eindruck…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Mai 2010 — In eigener Sache: Wir hatten am 04.05.2010 weiter über die Frage der ggf. vorliegenden Unwirksamkeit der StVO berichtet, vgl. h…
beck-blog | 13. April 2010 — Das Thema gab es hier schon - und zwar schon am 30.9.2009. Die Diskussion ist hier auch wieder rege im Gange, so dass ich mich …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 14. April 2010 — Zur Zeit häufen sich in der Presse Berichte über einen – zumindest vermeintlichen – Fehler des Gesetzgebers: Man hat in der StV…
RA J. Melchior, Wismar | 7. September 2010 — Die Unsicherheit wegen der StVO-Novelle im Herbst letzten Jahres und ihrer Auswirkungen dauert an: Gibt es / gilt Zeichen 116…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 13. April 2010 — In einer Pressemitteilung des Bundesverkehrsministeriums ist zu lesen: Die Novelle ist wegen eines Verstoßes gegen das verf…
Handakte WebLAWg | 14. April 2010 — Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat am 13.04.2010 in Berlin angekündigt, dass alte Verkehrsschilder, deren Erscheinungs…
