Kommission will Satelliten-Frequenzen europaweit regeln
am 24.08.2007 von http://www.telemedicus.info/Die Europäische Kommission hat vor, die Frequenzvergabe für Satellitenfunk neu zu regeln. Dabei geht es vor allem um die Förderung neuer sogenannter mobiler Datendienste: „Das Potenzial europaweiter mobiler Satellitendienste ist enorm: Man denke nur an Mobilfernsehen und Breitbandverbindungen für alle, …
Wochenrückblick: Zensur, GEZ, Spickmich.de
Telemedicus / +++ Affiliate-Haftung: American Airlines verklagt Google +++ Youtube startet Video-Werbung +++ Medienaufsicht prüft Schleichwerbung in Pokersendungen +++ Streit ums Wort: GEZ mahnt Portalbetreiber ab +++ Schon wieder: Spickmich.de gewinnt v…
Europäische Kommission prüft Googles Doubleclick-Deal
Telemedicus / Die Europäische Kommission unterzieht die Übernahme des Online-Werbevermittlers DoubleClick durch Google einer näheren Überprüfung. So entschied das Gremium vergangenen Dienstag abschließend im Vorprüfverfahren. Mit einem Gebot von 3,1 Mi…
EU: Änderung der Regeln für die Besteuerung von Dienstleistungen an Privatpersonen
/ MwSt: Kommission schlägt Änderung der Regeln für die Besteuerung von Dienstleistungen an Privatpersonen vor Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag zur Änderung der MwSt-Vorschriften in Bezug auf die Erbringung bestimmter Dienstleistu…
Europäische Kommission: Vertragsverletzungs-Verfahren wg. Glücksspiel-Staatsvertrag
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Europäische Kommission hat beschlossen, Deutschland offiziell um Auskunft über nationale Rechtsvorschriften zur Beschränkung des Angebots von Glücksspielen zu ersuchen. Die Kommission möchte prüfen, ob die in Frage stehenden Maßnahmen mit…
Kommissionsarbeitsprogramm 2006
Handakte WebLAWg / Die Kommission hat mit Datum vom 25. Oktober 2005 die Mitteilung „Das ganze Potenzial Europas freisetzen – Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2006“ veröffentlicht (31 S. PDF). Darin stellt die Kommission die Schwerpunkte ihrer…
Europäische Kommission: Neuregelungen im TK-Sektor geplant
Telemedicus / “The framework is designed to be future proof, and to take account of the convergence of digital technologies.” Gut ein Jahr hat sich die Europäische Kommission mit einer umfassenden Überprüfung und Bewertung des Rechtsrahmens im Telekomm…
EU-Kommission untersagt DVB-T-Förderung in NRW
Telemedicus / LfM erwägt Klage Die Europäische Kommission hat die geplante finanzielle Förderung privater Rundfunkanbieter zum Zwecke der Verbreitung ihrer Programme über den DVB-T-Standard untersagt. Eine Prüfung ergab, dass die für Nordrhein-Westfale…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
