In eigener Sache: Wir hatten am 04.05.2010 weiter über die Frage der ggf. vorliegenden Unwirksamkeit der StVO berichtet, vgl. hier. Dazu gibt es inzwischen eine ganze Reihe von Kommentaren und weiterführenden Hinweisen, die “Jens” dankenswerter Weise zusammengestellt und gepostet hat. Vielleicht besteht daran ja Interesse. Dann bitte hier nachlesen.
Siehe auch:
Weite(re) Teile der… » Vollständiger ArtikelErschienen 6. Mai 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Mai 2010 — Wir erinnern uns: Vor einigen Tagen ist heftig über die sich aus dem Umgehen mit der 46. ÄndVO zur STVO ergebenden Fragen dis…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. August 2011 — Das OLG Celle, Urt. v. 3. 8. 2011 – 14 U 158/10 - setzt sich im Zivilrecht mit der Frage auseinander, ob Fahrzeuge der Unfall…
Juristisches bei unfehlbar.net | 13. September 2006 — In Großbritannien ist laut n-tv der blinde Iraker Omed Aziz zu einem Jahr Gefängnis auf Bewährung verurteilt worden, weil er …
beck-blog | 15. September 2009 — "Handy-Verstöße" basieren - wir hatten das Thema im Blog ja schon häufig - oft auf skurrilen Geschichten. Aktuelles Beispiel hi…
Schadenfixblog | 4. Juni 2010 — Um dem Benutzer einer Parkfläche hinsichtlich der ihn treffenden Verhaltensregeln Sicherheit und Klarheit zu verschaffen, wer…
Statt aller | 30. August 2009 — Am 1.9.2009 tritt die reformierte StVO in Kraft. Es heißt Abschied nehmen von folgenden acht Verkehrszeichen, die man nur noch wen…
Blog der Verkehrsunfallabwicklung | 14. Juni 2006 — In einem Urteil vom 28.03.2006 hat der BGH festgestellt: "§ 20 Abs. 1 StVO ist auch für Fußgänger, die in das Verkehrsmitt…
beck-blog | 25. April 2012 — ...Männer aber auch. Durch die Presse rauschte gestern/heute die Meldung, dass Handy-Verstöße (§§ 23 Abs. 1a, 49 StVO, 24 StVG)…
beck-blog | 30. September 2009 — Im Jahr 1992 wurden mit der 11. VO zur Änderung der StVO (BGBl. I 1992, S 678) die Verkehrszeichen verändert und modernisiert…
Red Tape | 22. Juni 2010 — Kläger fährt in verkehrsberuhigter Zone (mit Beschränkung auf 30 km/h). Er kommt an eine Querstrasse, die nicht mit Teer, sonde…
