Ausscheiden eines Forum-Mitglieds
Handakte WebLAWg | 26. Juli 2006 — Es gibt Hunderttausende von unterschiedlichen Foren im Internet zu den unterschiedlichsten Themen und Problemen. Gerade in Fo…
Ein Unternehmensverband schreibt einem seiner Mitglieder: Er hätte Kenntnis davon, dass auf der Mitglieds-Internetseite Inhalte wären, die analog von einem anderen Mitglied verwendet wären (wobei hier der Vorwurf mehr als zweifelhaft ist). Das Mitglied würde deshalb gegen Urheber- und Wettbewerbsrecht verstoßen. Es wird empfohlen, die Inhalte zu entfernen. Nun heißt es weiter:
“Wir versuchen mit diesem Schreiben zwischen unseren Mitgliedern zu vermitteln, um unnötige und kostenintensive Rechtsstreite zu vermeiden” Das klingt zwar schön, ist aber wieder nur scheinheilig.
Warum? Weil es dann heißt: “Sollten Sie dieser Empf…
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JuracityBlog | 14. Juli 2010 — Jedes BR-Mitglied hat Anspruch auf eigene E-Mail-Adresse. Dies hat jetzt das Bundesarbeitsgericht in der heutigen Entscheidung …
Info-Sozialrecht.de | 2. März 2012 — Das Grundrecht auf Rechtswahrnehmungsgelegenheit garantiert die erforderliche anwaltliche Beratung im Rahmen der Bewilligung vo…
Handelsvertreter Blog | 20. Mai 2011 — Voraussetzungen für den Rechtsschutz der BVK sind : “1. Das Mitglied muss im Zeitpunkt der Beantragung von Rechtshilfe d…
Recht und Alltag | 13. April 2007 — In dem vom Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. mit Urteil vom 27.10.2006 (Az.: 24 U 121/06) entschiedenen Fall hatte eine …
Recht & Mediation | 12. Mai 2009 — Heute war es wieder einmal Beratungsthema: Der Vereinsausschluss. Klar ist, er sollte immer das letzte Mittel gegen ein Vereins…
Handakte WebLAWg | 16. Mai 2007 — Die Klagebefugnis eines Verbands nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG (§ 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG a.F.) setzt voraus, dass dieser die Interesse…
Red Tape | 25. Oktober 2010 — Bei Steuerberatungsgesellschaften (mbH) dürfen auch Rechtsanwälte zu Geschäftsführern berufen werden. Besser ist es aber, sie l…
Betriebsrat Blog | 17. Dezember 2009 — Wollte Ihr Arbeitgeber schon einmal einem BR-Mitglied den Zugang zum Betrieb verweigern? Dann dürfte folgendes Urteil für Sie i…
Rechtblog | 17. Juni 2006 — Auf Sport.ARD.de wird berichtet, dass ein FIFA-Exekutiv Mitglied illegal WM-Tickets verkauft hat: Ismail Bhamjee gestand in einem …