Kognition bei Beschwerden gegen Rechtsöffnung
am 24.07.2007 von KunzOBlog
Seit Inkrafftreten des neuen Bundesgerichtsgesetzes am 1. Januar 2007 können Rechtsöffnungsentscheide mit der Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht weitergezogen werden.
Dabei können - anders als noch unter dem OG - jegliche Verletzungen von eidgenössischem oder ausländischem Recht gerügt werden.
In einem Urteil vom 26.4.2007 (5A_44/2007) hat das Bundesgericht nun klargestellt, dass Entscheide …
Rechtsmittel gegen Rechtsöffnungsentscheide
KunzOBlog / Nachdem das Bundesgericht bereits klargestellt hat, dass seine Kognition bei Beschwerden gegen Rechtsöffnungsentscheide weiter ist als noch unter altem Recht (vgl. meinen Beitrag), hat sich nun auch das Obergericht Zürich zur Frage des richtigen Re…
5A_42/2007 und 5A_432/2007: Rechtsöffnungsentscheide in ZH mit NB anfechtbar (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Das OGer ZH muss trotz § 285 ZPO gegen Rechtsöffnungsentscheide mit Nichtigkeitsbeschwerde angerufen werden können, weil das BGG das System der double instance vorsieht.Daraus folgt einerseits, dass auf direkt gegen erstinstanzliche Rechtsöffnung…
Jeder sein eigener Rechtsöffnungsrichter
KunzOBlog / Das Bundesgericht hatte sich mit der Rechtsfrage von grundsäztlicher Bedeutung zu beschäftigen, ob sich Auffangeinrichtungen nach BVG selber Rechtsöffnung erteilen können. (Urteil des Bundesgerichts vom 13.12.2007, 5A_313/2007) …
Rechtsmittel gegen Rechtsöffnungsentscheide
KunzOBlog / Vor einiger Zeit habe ich hier darauf hingewiesen, dass seit Inkrafttreten des BGG im Kanton Zürich unklar ist, ob Rechtsöffnungsentscheide mit Nichtigkeitsbeschwerde an das Obergericht angefochten werden können oder müssen. Das Obergericht ents…
Rechtsmittel gegen Rechtsöffnungsentscheide
KunzOBlog / Hier wurde bereits berichtet, dass Anlass zur Annahme besteht, dass das Obergericht des Kantons Zürich im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde gegen Rechtsöffnungsentscheide sämtliche Rügen prüfen muss, welche das Bundesgericht beurteilen kann, so …
Hickhack um Hardbrücke geht weiter
KunzOBlog / Wie die NZZ berichtet, spielt sich um die Instandsetzung der Hardbrücke in Zürich ein juristisches Hickhack ab. Nachdem sich das Bundesgericht als unzuständig erklärt hat (vgl. meinen Beitrag), hat dies nun offenbar auch das Verwaltungsgerich…
Rügeprinzip bei Beschwerden gegen vorsorgliche Massnahmen
KunzOBlog / Werden vorsorgliche Massnahmen vor Bundesgericht angefochten, so gilt das Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann (Art. 98 BGG). In Anlehnung an das (bei der alten staatsrechtli…
Beschwerdefrist gegen Arresteinspracheentscheide - Arrest als vorsorgliche Massnahme
KunzOBlog / Da Arrestentscheide als Entscheide über vorsorgliche Massnahmen gelten, kommt der in Art. 46 BGG vorgesehene Fristenstillstand nicht zur Anwendung bei Rechtsmitteln gegen Arresteinspracheentscheiden. Urteil des Bundesgerichts vom 7. August 2007…
Es lebe die Dorénaz-Praxis
KunzOBlog / In Kantonen, die ein Nichtigkeitsrechtsmittel kennen (wie z.B. der Kanton Zürich), ist es bekanntlich zulässig, zuerst den Entscheid des Kassationsgerichts abzuwarten und erst danach die Beschwerde an das Bundesgericht zu ergreifen (Art. 100 Abs. 6…
Arrestentscheide als vorsorgliche Massnahmen
KunzOBlog / Wie bereits in einem früheren Beitrag angekündigt, betrachtet das Bundesgericht Arrestentscheide als Entscheide über vorsorgliche Massnahmen. Was zur folge hat, - dass die Fristen in den Gerichtsferien nicht stillstehen (Art. 46 BGG) - dass…
Prinzip der double instance erst nach Ablauf der Übergangsfrist
KunzOBlog / Langsam wirds zum Evergreen: Bereits mehrfach hatte ich hier darüber, dass das Bundesgericht bei Rechtsöffnungsentscheiden im Kanton Zürich verlangt, dass diese zuerst mit der Nichtigkeitsbeschwerde an das Obergericht angefochten werden, wobei…
Stolpernde Anwälte
KunzOBlog / Am 22.6.2007 hat fel. in der NZZ berichtet, dass die neuen Einheitsbeschwerden nach BGG grundsätzlich reformatorische Rechtsmittel seien, sodass nicht nur einfach die Aufhebung des kantonalen Entscheides, sondern ein konkreter Entscheid in der Sache…
Vitali Kalojew: Bundesgericht weist Beschwerden ab
strafprozess / Das Bundesgericht hat heute den begründeten Entscheid vom 08. November 2007 (Tötung eines Fluglotsen nach Flugzeugabsturz in Ueberlingen durch Vitali Kalojew; s. meine früheren Beiträge hier und hier) ins Netz gestellt (BGer 6B_401/2007 vom…
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