Körperliche Zwangsmaßnahmen
am 25.07.2008 von http://drms.de/keineSau
In der Printausgabe des Focus darf sich ein Kollege zur Wort melden. Und lässt sich zur Frage “Pusten bzw. Blutabnahme” wie folgt zitieren:
…Sollte sich allerdings herausstellen, dass der Wagenlenker nüchtern war, kann er die Polizei auf Schadenseratz verklagen, da es sich um eine schwerwiegende körperliche Zwangsmaßnahme gehandelt hat. Aber wer weiß das schon?”
Ich …
Das Zweigerecht
JuracityBlog / Ein Kollege berichtet…: Über Mobiltelefon wurde der Kollege von der Mitarbeiterin über die Festnahme eines Mandanten informiert. Flugs die Polizei angerufen, den Mandanten instruiert, keine Aussage zu machen und ein entsprechendes Telefaxschreibe…
Pflegerecht: RFID-Chip am Schuh ist zulässig
JuracityBlog / Das Brandenburgische Oberlandesgericht entschied durch Beschluss vom 19.01.2006 über die Beschwerde einer Demenzkranken und bestätigte die Vorinstanzen Landgericht Potsdam und Amtsgericht Nauen, dass die Anbringung eines Sicherheitschips am…
Ich glaube nicht
LawBlog / “Ich glaube nicht das Sie vorläufig gegen mich klagen können - auch nicht mit Hilfe des Anwaltes Vetters , denn ich habe heute Widerspruch gegen den Beschluß gemacht & den Amtsgericht … mitgeteilt , was Ihr … abziehen tut.&#…
Polizei im Blog (Folge 2.2)
RA-Blog / Wird ja langsam zur Gewohnheit, dass mich die Polizei wegen eines Blog-Kommentars anruft. Es ging wieder um diese Sache. Firma XY ist immer noch hinter dem Kommentator her. Die Dame von der Berliner Polizei sagte, der Kollege hätte ihr gesagt, es…
Kollege lieber im Knast?
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Wenn ein Kollege nach Mandantenbesuchen im Knast schreibt, Wie fast immer nach Besuchen im Gefängnis empfinde ich es fast als angenehmen Luxus, auf freiem Fuß zu sein. frage ich mich, was die Einschränkung “fast immer” bede…
Durchsuchung wegen Verstosses gegen die Handwerksordnung?
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesverfassungsgericht hatte jetzt sich in zwei Verfassungsbeschwerden mit der Frage zu beschäftigen, ob und wann bei dem Vorwurf, ein Handwerk zu betreiben, ohne in die Handwerksrolle eingetragen zu sein, eine Durchsuchung gerechtfertigt…
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